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Rücktritt australischer Senatoren wegen doppelter Staatsbürgerschaft
18. Juli 2017 / 09:33 / vor 5 Tagen

Rücktritt australischer Senatoren wegen doppelter Staatsbürgerschaft

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Green Party senators walk out as Australia's One Nation party leader Senator Pauline Hanson (R) makes her maiden speech in the Senate at Parliament House in Canberra, Australia, September 14, 2016. AAP/Mick Tsikas/via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS PICTURE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. EDITORIAL USE ONLY. NO RESALES. NO ARCHIVE. AUSTRALIA OUT. NEW ZEALAND OUT.

Sydney (Reuters) - In Australien sind zwei Senatoren der Grünen zurückgetreten, weil sie eine doppelte Staatsbürgerschaft haben.

Am Dienstag gab die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Larissa Waters ihr Amt auf. Sie besitzt neben ihrer australischen auch noch die kanadische Staatsbürgerschaft und hatte dies vor ihrer Wahl in den Senat 2011 nicht angegeben. Sie sei als Baby nach Australien gekommen und habe nicht gewusst, dass sie noch Kanadierin sei, sagte Waters.

Australische Politiker dürfen nicht ins Parlament gewählt werden, wenn sie eine doppelte oder mehrfache Staatsangehörigkeit haben. Vor einigen Tagen war bereits der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Scott Ludlam zurückgetreten, weil er auch neuseeländischer Staatsbürger ist.

In Australien ist nach Angaben des Statistikamtes rund ein Drittel der Bevölkerung im Ausland geboren. "Viele der Politiker im Senat und im Repräsentantenhaus sind im Ausland geboren, und es könnte andere geben, die nun zu peinlichen Enthüllungen getrieben werden", sagte Waters, die zwar in Kanada geboren wurde, aber eigenen Angaben zufolge nach der Auswanderung nach Australien nie wieder dorthin zurückgekehrt ist. Der frühere konservative Ministerpräsident Tony Abbott hatte 1993 seine britische Staatsbürgerschaft abgegeben, bevor er sechs Monate später ins Parlament gewählt wurde.

Auch in Deutschland wird die Frage des Doppelpasses diskutiert. Für Parlamentarier ist eine doppelte Staatsangehörigkeit allerdings nicht untersagt - in Niedersachsen gab es mit David McAllister sogar einen Ministerpräsidenten mit einem deutschen und einem britischen Pass.

Union und SPD plädieren mittlerweile für einen sogenannten Generationenschnitt. Dieses Modell würde es Migranten und deren Kindern ermöglichen, sowohl einen deutschen als auch einen ausländischen Pass zu besitzen. Nachfolgende Generationen müssten sich dann aber für eine Nationalität entscheiden - wobei geklärt werden müsste, ob dies von der dritten oder vierten Generation an gelten soll.

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