Schlappe für E.ON-Kraftwerksbau durch Gerichtsentscheid

Donnerstag, 3. September 2009, 17:34 Uhr
 

Düsseldorf (Reuters) - Der Energiekonzern E.ON hat einen Rückschlag beim Bau seines milliardenschweren neuen Kohlekraftwerks im nordrhein- westfälischen Datteln erlitten.

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster erklärte den Bebauungsplan der Stadt Datteln für das Kraftwerk am Donnerstag für unwirksam (AZ:10 D 121/07 NE). Unter anderem sei "das Gefährdungspotenzial" des Kraftwerks für den Fall eines Störfalls nicht genügend abgewogen worden. Die Stadt Datteln will das Urteil nun prüfen und dann über weitere Schritte entscheiden. "Wir sind mehr als überrascht", sagte ein Sprecher. E.ON wollte sich zunächst nicht äußern.

Mit dem Bebauungsplan, gegen den ein Landwirt geklagt hatte, sollten die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bereits im Bau befindliche größte Monoblockanlage in Europa geschaffen werden. Die Planung verstoße gegen Ziele der Landesplanung, führten die Richter aus und ließen zugleich keine Revision zu. Nur gegen diese Entscheidung, keine Revision zuzulassen, ist eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht möglich.

Ein Gerichtssprecher sagte, es sei noch unklar, welche Auswirkungen das Urteil auf den Bau des Kraftwerks habe: "Die Konsequenzen lassen sich nur schwer abschätzen." E.ON hatte angekündigt, 1,2 Milliarden Euro in den Bau zu investieren, der 2011 seinen Betrieb aufnehmen soll. Geplant ist für das Kraftwerk eine Leistung von 1100 Megawatt. E.ON hatte das Kraftwerk, das einen Wirkungsgrad von mehr als 45 Prozent haben soll, als Vorbild für weitere Kraftwerksbauten in Deutschland bezeichnet.

Gegen den Bau großer Kraftwerke in Deutschland gibt es immer wieder Widerstand. So hatte RWE im Jahr 2007 seine milliardenschweren Pläne zum Bau eines Kohlekraftwerks im saarländischen Ensdorf aufgegeben. Der Energiekonzern hatte erklärt, den Bau nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen zu wollen. In einem Bürgerbegehren hatten die Ensdorfer gegen die Pläne gestimmt.