Chipfirma droht drakonisches Patenturteil in USA

Donnerstag, 27. Dezember 2012, 16:31 Uhr
 

New York (Reuters) - In den USA droht einem Chiphersteller eines der härtesten Patenturteile in der Geschichte des Landes: 1,17 Milliarden Dollar soll die Firma Marvell Technology wegen Diebstahls geistigen Eigentums an Schadenersatz zahlen, entschied am Mittwoch die Jury eines Bezirksgerichts.

Die Summe entspricht fast dem Doppelten des Jahresgewinns. Die Richterin könnte sie in ihrem noch ausstehenden Urteil sogar verdreifachen, denn die Jury stellte eine absichtliche Patentverletzung fest. In diesem Fall müsste das Unternehmen eine Zahlung schultern, die nahe an seinem Börsenwert von knapp vier Milliarden Dollar liegt. Marvell kündigte am Donnerstag an, in Berufung zu gehen. Falls nötig, würde der Fall vor das Bundesberufungsgericht in Washington gebracht.

Die Firma argumentiert, in gutem Glauben gehandelt zu haben, und bezeichnet die Patente als ungültig. Ein Urteil des Gerichts ist nicht vor dem Frühjahr zu erwarten. Gerichtsunterlagen zufolge ist für den 1. Mai eine Anhörung geplant.

Klägerin ist die Carnegie Mellon University in Pittsburgh. Sie wirft Marvell vor, ohne Lizenzen Technologien verwendet zu haben, die von der Universität entwickelt wurden. Das auf den Bermudas ansässige Unternehmen verkaufte demnach Milliarden von Chips auf Basis der Patente. Mit diesen Halbleitern können Festplattenlaufwerke Daten auf Magnetdisketten lesen. Die Universität zeigte sich zufrieden mit dem Jury-Spruch. "Der Schutz der Erfindungen unserer Fakultät und unserer Studenten ist sehr wichtig für uns", hieß es in einer Erklärung. Die Summe von 1,17 Milliarden Dollar wäre die größte in den USA jemals erteilte Strafzahlung. Im August war Samsung Electronics zur Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar wegen Design-Verletzungen verurteilt worden.

Der Kurs der Marvell-Aktie brach weitere 4,3 Prozent zu Handelsbeginn ein, nachdem der Anteilsschein bereits am Vortag mehr als zehn Prozent eingestürzt war.