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Schäuble plädiert für gemeinsamen Verteidigungsetat in EU
18. Oktober 2016 / 13:37 / vor einem Jahr

Schäuble plädiert für gemeinsamen Verteidigungsetat in EU

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die nationalen Verteidigungshaushalte der EU-Staaten durch einen europäischen ersetzen.

German Finance Minister Wolfgang Schaeuble takes questions from reporters during a press conference with Chinese Finance Minister Lou Jiwei (not pictured) at the annual meetings of the IMF and World Bank Group in Washington October 7, 2016. REUTERS/James Lawler Duggan

“Wir brauchen bald einen gemeinsamen Verteidigungshaushalt”, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin in einer europapolitischen Rede. Wenn man die einzelnen europäischen Budgets addiere, habe man genügend Mittel. Je nachdem wie man rechne, stünde dann ein Mehrfaches des russischen zur Verfügung. Die militärische Kraft der Europäer entspreche dem aber nicht. Dann müssten die einzelnen Staaten aber auch bereit sei, bestimmte europäische Standards anzunehmen. “Das wird noch eine schöne Debatte”, sagte er voraus.

Nach dem Brexit-Votum der Briten wollen große europäische Staaten wie Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien die gemeinsame Verteidigungspolitik stärken, wie aus einem Brief hervorgeht, die Verteidigungsminister der vier Staaten an ihre EU-Kollegen schrieben. Ziel soll es danach sein, auch in solchen Krisen eingreifen zu können, wo die NATO dies nicht plant. Ein gemeinsamer Verteidigungsetat wird allerdings nicht erwogen.

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