7. Mai 2008 / 09:18 / vor 9 Jahren

Schäuble verbietet zwei rechtsextreme Vereine - Razzien laufen

Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch zwei rechtsextreme Organisationen verboten.

Der Verein “Collegium Humanum” und der “Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten” seien Sammelbecken organisierter Holocaustleugner, erklärte das Innenministerium in Berlin. Seit dem frühen Morgen würden vor allem in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen fast 30 Objekte durchsucht. Die Vereine hätten antisemitische Propaganda verbreitet und die nationalsozialistische Gewaltherrschaft verherrlicht. In ihrer Liegenschaft im nordrhein-westfälischen Vlotho hätten sich Holocaustleugner und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet getroffen.

“Die geistigen Brandstifter, mit denen wir es hier zu tun haben, sind der Nährboden, aus dem letztlich auch rassistische Gewalt erwächst”, erklärte Schäuble. Der Staat stehe in der Pflicht, dem zu begegnen und alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel auszuschöpfen. Mit den Verboten ist den Vereinen jede Betätigung sowie die Bildung von Ersatzorganisationen untersagt. Unter das Vereinsverbot fällt auch die “Bauernhilfe”, die zum “Collegium Humanum” gehört.

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