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Inland | Sonntag, 18. November 2012, 11:41 Uhr

Grüne verzichten auf Ausschluss von Gorleben bei Endlagersuche

Berlin Die Grünen verzichten auf einen formalen Ausschluss des Gorlebener Salzstocks in Niedersachsen bei der Suche nach einer Deponie für hochradioaktiven Atommüll.

Die Delegierten des Grünen-Parteitags verabschiedeten am Sonntag in Hannover mit großer Mehrheit einen Antrag, in dem gleichwohl Gorleben als ungeeignet für ein Atommüllendlager bezeichnet wird. "In Gorleben wurden die Fakten nach dem politischen Gusto der Atomlobby zurecht gebogen, alle geologischen Bedenken politisch zur Seite gewischt und von Anfang an die Bevölkerung belogen und betrogen."

Zuvor hatte sich in stundenlangen Diskussionen am Rande des Parteitags die Parteiführung mit den vor allem in Niedersachsen starken Befürwortern eines Ausschlusses von Gorleben auf den Konsens-Antrag geeinigt. Damit soll ein parteiübergreifender Konsens bei den Modalitäten der Endlagersuche nicht am Ausschluss von Gorleben scheitern. Gleichtzeitig muss aber aus Sicht der Grünen sichergestellt werden, dass Gorleben die Sicherheitskriterien nicht erfüllen und keine Zulassung als Endlager erhalten kann.

Zuletzt hatten die Grünen einen von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) im Oktober vorgelegten Gesetzentwurf zur Endlagersuche abgelehnt. Sie sahen darin eine Vorfestlegung auf Gorleben. 1977 war die Entscheidung für die Erkundung des Salzstocks auf seine Eignung als Atomendlager gefallen. Seitdem wird ein Großteil des Protests gegen das Projekt von den Grünen getragen.

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