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Die Grünen rechnen mit langwierigen Koalitionsverhandlungen
13. Oktober 2017 / 11:25 / in 9 Tagen

Die Grünen rechnen mit langwierigen Koalitionsverhandlungen

Berlin (Reuters) - Die Grünen rechnen mit langwierigen Verhandlungen für eine mögliche Jamaika-Koalition mit CDU, CSU und FDP. Ob es noch vor Weihnachten ein Ergebnis geben werde, könne sie nicht beurteilen, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt am Freitag und verwies darauf, dass ihre Partei auf detaillierte Festlegungen poche.

Top candidate of the Alliance 90/The Greens party Katrin Goering-Eckardt speaks during a news conference in Berlin, Germany September 25, 2017. REUTERS/Wolfgang Rattay

“Wir werden darauf Wert legen, dass man möglichst gründlich verhandelt.” Bei Partnern, die zum Teil sehr weit auseinander lägen, sei es nicht sinnvoll, “einfach nur Überschriften aufzuschreiben und dann hinterher auf die Nase zu fallen”, sagte Göring-Eckardt. Die Grünen haben größere Differenzen vor allem mit CSU und FDP.

Für die kommende Woche beginnenden Sondierungsgespräche mit Union und FDP verlangte Göring-Eckardt ein schriftliches, von allen Verhandlungspartnern getragenes Ergebnis. Eine kurze Zusammenfassung als Grundlage für Koalitionsgespräche sei wichtig, da ein Parteitag auf Grundlage der Sondierungen mögliche Koalitionsverhandlungen billigen müsse.

Für das zentrale Thema Flüchtlingspolitik fordern die Grünen eine Zusammenfassung der Kompetenzen unter der künftigen Bundesregierung. “Was nicht geht ist, dass es auf alle möglichen Ministerien verteilt ist und es am Schluss keine Bündelung gibt.” Auf die Frage, ob unter einer künftigen Bundesregierung mit grüner Beteiligung der Familiennachzug für Flüchtlinge ausgesetzt bleiben könnte, antwortete Göring-Eckardt ausweichend: “Der Familiennachzug wird eine zentrale Frage in den Verhandlungen sein.” Sie betonte, der Familiennachzug sei eine Grundvoraussetzung für Integration. Weiter forderte sie: “Wir werden eine Integrationsoffensive brauchen.”

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