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Bundeskartellamt stoppt Korvetten-Deal
18. Mai 2017 / 14:11 / vor 2 Monaten

Bundeskartellamt stoppt Korvetten-Deal

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German Defence Minister Ursula von der Leyen attends the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany, May 17, 2017.Hannibal Hanschke

Düsseldorf (Reuters) - Das Bundeskartellamt hat den geplanten Kauf von fünf Korvetten für die Bundeswehr gestoppt.

Die beabsichtigte Auftragsvergabe an ein Werftenkonsortium um Lürssen und ThyssenKrupp verstoße gegen das Vergaberecht, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Sollte die Entscheidung gerichtlich bestätigt werden, darf der Bund den Zuschlag nicht erteilen, ohne zuvor einen Wettbewerb durchgeführt zu haben.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den im Haushalt mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagten Auftrag an das Werften-Konsortium vergeben. Sie will die Boote als Nachbestellung zu den existierenden fünf Korvetten beschaffen. Die Werft German Naval Yards hatte dagegen protestiert und eine Überprüfung der Auftragsvergabe gefordert. Der Konkurrent kritisierte, dass es kein Ausschreibungsverfahren gab und er somit ausgeschlossen wurde.

Entscheidung Noch Nicht rechtskräftig - Beschwerde möglich

Das Kartellamt rügte das Vorgehen bei der Auftragsvergabe: "Auch für Militärausrüstung gilt der Grundsatz, dass diese im Wettbewerb zu beschaffen ist", sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Ausnahmen seien nur unter besonders engen Voraussetzungen möglich, die im vorliegenden Fall nicht hinreichend belegt werden konnten. Im Laufe des Verfahrens sei kein hinreichender Nachweis dafür erbracht worden, dass nur der bisherige Auftragnehmer den Nachbau innerhalb der einzuhaltenden Zeit leisten könne.

"Über die Art des Verfahrens hat der Auftraggeber entschieden", betonte Thyssenkrupp Marine Systems. "Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Vergabekammer des Bundes eine andere Rechtsauffassung zu dem vom Beschaffungsamt des Bundes gewählten Verfahren hat als der Auftraggeber." Das Unternehmen gehe davon aus, dass der Auftraggeber kurzfristig entscheiden werden, ob und wie er das Vergabeverfahren anpassen werde.

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