CSU geht mit Ferber als Spitzenkandidat in die Europawahl

Freitag, 2. Januar 2009, 19:24 Uhr
 

München (Reuters) - Nach internen Querelen über den Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni hat sich CSU-Chef Horst Seehofer doch für den Chef der CSU-Europagruppe entschieden.

Er werde Markus Ferber bei der Delegiertenversammlung zur Aufstellung der Wahl-Liste am 17. Januar vorschlagen, kündigte Seehofer am Freitag in München an. Damit hat sich der schwäbische Bezirkschef gegen die von der CSU-Spitze favorisierte Strauß-Tochter und ehemalige Landesschulministerin Monika Hohlmeier durchgesetzt. Die oberbayerische Politikerin war 2004 wegen Erpressungsvorwürfen vom Amt der Münchner CSU-Chefin und später als Ministerin zurückgetreten.

Seehofer bestritt, dass es einen internen Machtkampf um die Spitzenkandidatur gegeben habe. "Das ist einfach nicht richtig." Es gebe in der CSU mittlerweile ein Dutzend Frauen und Männer, die für führende Positionen in Frage kämen. Der Parteichef lobte, Ferber habe in den vergangenen Jahren die Europagruppe in Brüssel hervorragend geführt. Er habe den schwäbischen Politiker schon länger für eine bedeutende Position im Kopf gehabt, etwa für das Amt des Generalsekretärs.

Das Programm für den Europawahlkampf will die CSU nach den Worten des Parteichefs in den kommenden Monaten erarbeiten. Im Januar und Februar werde eine breite Diskussion mit der Parteibasis und der Bevölkerung gestartet, um herauszufinden, was die Bürger von der CSU in Europa erwarten. Bis Anfang April soll dann das Wahlprogramm stehen. Anschließend werde mit der CDU geklärt, ob die Schwesterparteien mit einem gemeinsamen Programm in den Europa-Wahlkampf ziehen, sagte Seehofer.

Ein Wahlziel in Prozent wollte der CSU-Chef nicht nennen, weil dies stark von der Wahlbeteiligung abhänge. Ziel sei, die jetzige Zahl von neun Abgeordneten zu halten. "Daran lasse ich mich persönlich messen." Die Europawahl findet am 7. Juni statt - mitten in den bayerischen Pfingstferien.