Merkel fordert Meinungsfreiheit im Iran
Nürnberg (Reuters) - Nach erneuten Massenprotesten im Iran hat Kanzlerin Angela Merkel vom Regime die Einhaltung der Menschenrechte verlangt.
"Wir fordern diejenigen, die die Macht haben im Iran, auf: Gebt den Menschen das, was ein Menschenrecht ist, was ein Bürgerrecht ist - die Möglichkeit, frei die Meinung auszudrücken, friedlich zu demonstrieren", sagte die CDU-Chefin am Freitag auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg. "Gebt ihnen die Meinungsfreiheit, so wie wir sie kennen", mahnte sie.
20 Jahre nach dem Mauerfall habe Deutschland die Aufgabe, für Menschen in anderen Regionen der Welt einzutreten, die nach Freiheit verlangten, sagte Merkel. "Das ist das Vermächtnis derer, die uns die Freiheit gebracht und erhalten haben."
Im Iran kam es nach Wochen relativer Ruhe am Freitag wieder zu Massenprotesten. Augenzeugen zufolge demonstrierten in Teheran Zehntausende Anhänger des Reformpolitikers Mirhossein Mussawi. Die Polizei ging mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die Regierungskritiker vor. In ungewöhnlicher Weise griff der einflussreiche Geistliche Akbar Haschemi Rafsandschani die politische Führung unter Ajatollah Ali Chamenei an. In seinem Freitagsgebet sprach er von eindeutigen Verstößen bei der umstrittenen Präsidentenwahl. Er stellte das offizielle Endergebnis in Frage, nach dem Mahmud Ahmadinedschad wiedergewählt wurde. Rafsandschani forderte auch die Freilassung inhaftierter Demonstranten und die Lockerung der Pressezensur.
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