Rüstungsprojekte kommen auf Prüfstand

Donnerstag, 25. März 2010, 15:45 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Das Verteidigungsministerium stellt im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr einige Rüstungsprojekte auf den Prüfstand.

"Es wird festgestellt, was wir derzeit können und was wir in Zukunft können müssen", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag in Berlin. Die Überprüfung ergebe sich allerdings zum Teil auch aus dem Zeitplan der laufenden Rüstungsprojekte. So stehe die Entscheidung über das transatlantische Raketenabwehrsystem Meads ohnehin im Sommer an. Meads soll das alte Patriot-System ersetzen. Über die letzte Teillieferung von 37 Eurofighter-Kampfjets müsse 2011 entschieden werden.

Weitere Projekte sind darüber hinaus jedoch noch offen: Dazu zählen etwa das unbemannte Aufklärungssystem Saateg, der Marine-Hubschrauber MH-90 sowie der Kauf eines Nachfolgemodells für den Transporthubschrauber CH-53. Auch die Beschaffung von Hubschraubern, die Soldaten wie etwa abgeschossene Piloten aus Kampfgebieten retten können, ist noch nicht beschlossen. Andere Projekte dagegen können praktisch nicht mehr gestoppt werden, da die Beschaffung schon läuft und ein Ausstieg zu teuer käme.

Die Revision steht nach Angaben des Ministeriums auch im Zusammenhang mit der Arbeit der Strukturkommission, die im Auftrag von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die komplette Organisation der Bundeswehr überprüfen soll. Der Minister will die Armee zugunsten der Auslandseinsätze straffen und bürokratische Hindernisse beseitigen. Die Kommission, die voraussichtlich im April ihre Arbeit aufnehmen wird, soll bis Ende 2010 Vorschläge zu Eckpunkten einer neuen Organisationsstruktur erarbeiten.

Bis Ende Juni sollten keine Beschaffungsentscheidungen gefällt werden, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Ministeriumskreise. Zwischen tatsächlichem Etat und Bundeswehrplanung klaffe eine Lücke von zwei bis drei Milliarden Euro. Allein bei Meads rechne das Haus inzwischen mit Mehrkosten von 1,2 Milliarden Euro.

Am Mittwoch hatten US-Regierungsvertreter erklärt, Meads könne rund eine Milliarde Dollar mehr kosten. Davon entfielen auf die USA rund 680 Millionen Dollar. Die Vereinigten Staaten müssen nach dem 2004 geschlossenen Abkommen mit 58 Prozent den Löwenanteil der Entwicklungskosten tragen. Deutschland muss 25 Prozent beisteuern, Italien 17 Prozent. Bisher waren 19 Milliarden Dollar für das Meads-Programm veranschlagt.

Unklar ist auch noch, wie das Verteidigungsministerium die Mehrkosten von 650 Millionen Euro für den Militärtransporter A400M aufbringen will. Hier prüft das Haus seit einiger Zeit eine geringfügige Reduzierung der Stückzahl. Der Vertrag mit dem Hersteller EADS lässt allerdings höchstens zehn Abbestellungen zu, und zwar für alle sieben Vertragsnationen zusammen. Deutschland ist mit 60 bestellten Maschinen größter Abnehmer des Transporters, der ab 2014 die über 30 Jahre alten Transall ersetzen soll.

 
<p>German Defence Minister Karl-Theodor zu Guttenberg looks at a Eurofighter jet plane during his visit at the Bundeswehr Fighter Squadron 74 in Neuburg January 11, 2010. REUTERS/Michael Dalder</p>