Köhler prüft Gesetz zu Euro-Rettungsschirm persönlich

Donnerstag, 20. Mai 2010, 15:43 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler will das Gesetz zum Euro-Rettungsschirm trotz seiner China-Reise persönlich prüfen.

Der Bundespräsident werde gleich nach seiner Rückkehr damit beginnen, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Köhler werde am späten Freitagabend in Berlin landen. Nicht festlegen wollte sich der Sprecher, wie viel Zeit die Prüfung in Anspruch nehmen werde. Das Gesetz soll am Freitag zunächst vom Bundestag und anschließend vom Bundesrat beschlossen werden.

Beim eilbedürftigen Griechenland-Rettungspaket hatte Köhler direkt nach der Verabschiedung mit der Prüfung begonnen und noch am Nachmittag das Gesetz unterschrieben. Erst mit Unterschrift des Präsidenten ist das Gesetz rechtskräftig.

Während einer Abwesenheit wird Köhler vom Bundesratspräsidenten vertreten. Dieses Amt hat zurzeit der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) inne. Es war daher spekuliert worden, dass er anstelle Köhlers das Gesetz der schwarz-gelben Koalition prüfen könnte.