Meinungsforscher: 20 Prozent für Partei rechts von Union möglich

Montag, 13. September 2010, 09:45 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Das Meinungsforschungsinstitut Emnid hält eine stabile Zustimmung von 20 Prozent für eine rechtskonservative Partei für möglich.

Das Potenzial bestehe hauptsächlich aus frustrierten Unions-Wählern, sagte Instituts-Leiter Klaus-Peter Schöppner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Die rechte Flanke der Partei ist geöffnet." Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sagte, eine akute Gefahr für eine Parteigründung gebe es zwar nicht. "Aber man muss als Partei immer darauf bedacht sein, dass man sein Wählerklientel behält", betonte der bayerische Ministerpräsident im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Laut Emnid hat sich seit der vergangenen Bundestagswahl ein Drittel der Wähler aus dem Lager der Union verabschiedet.

Am Wochenende hatten mehrere Unionspolitiker vor dem Verlust des konservativen Profils der Union gewarnt. "Alle Sorgen um einen vermeintlichen Linkstrend sind absurd", erklärte dagegen CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Montag im Bayerischen Rundfunk. Sein CSU-Kollege Alexander Dobrindt hatte dagegen in der Schwesterpartei einen Linksruck ausgemacht. Die Ankündigung der Vertriebenen-Funktionärin Erika Steinbach, sich wegen eines schwindenden Gewichts der Konservativen aus der CDU-Führung zurückzuziehen, hatte eine Debatte über die Entstehung einer Partei rechts von der Union ausgelöst. Steinbach räumte einer neuen Partei gute Chancen ein.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister sprach von einer virtuellen Debatte. "Es wird keine konservative Partei rechts von der CDU geben", sagte der CDU-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Die CDU sei immer auch die Heimat der politisch Konservativen gewesen und das werde auch so bleiben. "Natürlich müssen wir auch das konservative Element pflegen. Das haben wir bisher getan und das werden wir auch künftig tun." Er forderte partei-interne Kritiker auf, ihre Position mit Argumenten zu belegen: "Wenn der Union unterstellt wird, es fehle ihr konservatives Profil, dann möchte ich gerne konkret beantwortet wissen, was genau gemeint ist."

 
<p>German Chancellor Angela Merkel walks past a logo of the conservative Christian Democratic Union party (CDU) at the CDU party congress in the northern German city of Hanover December 3, 2007. REUTERS/Johannes Eisele</p>