Union debattiert über Neuausrichtung

Sonntag, 11. November 2012, 15:08 Uhr
 

Berlin (Reuters) - In CDU und CSU ist eine breite Debatte über die künftige Ausrichtung der Union entbrannt.

Während etliche Politiker wie Baden-Württembergs Landesvorsitzender Thomas Strobl ein stärkeres Zugehen auf großstädtische Wählerschichten forderten, warnten andere wie Junge-Unions-Chef Philipp Mißfelder vor einer neuen Beliebigkeit. Hintergrund ist die Sorge, dass die Union zwar in bundesweiten Umfragen derzeit gut dasteht, aber gerade bei Wahlen in Großstädten in jüngster Zeit etliche Schlappen hinnehmen musste.

Veranstaltungen wie die Schwulenparade "Christopher Street Day" müssten als selbstverständlicher Teil des Großstadtbildes respektiert und dürften nicht kritisiert werden, sagte Strobl der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er forderte deshalb, "die erfolgreiche wirtschaftspolitische Erzählung zu verbinden mit einer Erzählung von Ökologie, Emanzipation und Gleichberechtigung". Die CSU-Bundestagsabgeordnete Dagmar Wöhrl forderte einen "urbanen Masterplan", mit dem deutlich gemacht werden müsse, "dass alle Menschen, egal, woher sie stammen, egal, welche Hautfarbe sie haben, egal, wen sie lieben, bei uns willkommen sind". Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust warf der CDU vor, sie konzentriere sich auf die falschen Themen. Statt gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen, werde das Betreuungsgeld eingeführt.

KRITIK DES KONSERVATIVEN FLÜGELS

Allerdings gab es auch Widerspruch. Das CDU-Präsidiumsmitglied Mißfelder warnte die Union davor, "so lange die Farbe zu wechseln, bis es jedem Bohemien passt". Auch die rheinland-pfälzische Landeschefin Julia Klöckner wandte sich gegen eine zu starke Ausrichtung auf städtische Milieus. Vor wenigen Tagen hatte der im "Berliner Kreis" organisierte Flügel einiger konservativer CDU-Politiker ebenfalls vor einer zu starken Abkehr von den Stammwählern gewarnt.

CDU-Chefin Angela Merkel ging am Samstag auf dem Landesparteitag der CDU-Thüringen indirekt auf die Debatte ein und betonte, zum Menschenbild der Union gehöre es, vor allem die Vielfalt zu fördern. Dazu gehörten aber auch Wahlmöglichkeiten für Eltern zwischen Krippenplätzen und Betreuungsgeld. Zugleich warnte Merkel, dass die CDU sich auf ihre Grundausrichtung besinnen müsse. "Wir sind Volkspartei nur solange, wie wir eine Balance und eine Gemeinsamkeit zwischen den erfolgreichen Unternehmen auf der einen Seite und der erfolgreichen Sozialpolitik auf der anderen Seite darstellen."