Schlömer ruft Piraten zur Geschlossenheit auf

Samstag, 24. November 2012, 12:56 Uhr
 

Bochum (Reuters) - Piratenchef Bernd Schlömer hat seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen.

"Es ist an der Zeit, sich darauf zu besinnen, dass wir gemeinsam Politik machen wollen, ohne einander zu beschimpfen, zu missachten oder zu ignorieren", sagte Schlömer am Samstag in Bochum zum Auftakt des Parteitages vor über 1600 angereisten Mitgliedern. Mit Blick auf den Vorstandskrach, der in Rücktritten von zwei Mitgliedern des Gremiums kulminierte, sagte der Piratenchef: "Auch ich habe Fehler gemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen."

Schlömer kündigte an, die Mitglieder am Nachmittag zu fragen, ob sie anstatt der geplanten Programmdebatte beim Parteitag im kommenden Mai lieber Vorstandswahlen auf die Tagesordnung setzen wollten. Schlömer und der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader haben bislang offen gelassen, ob sie sich wieder zur Wahl stellen würden. Mitglieder der Parteiführung rechneten allerdings nicht damit, dass der jetzige abgespeckte Vorstand gestürzt werden wird.

Im Zentrum der Streitigkeiten bei den Piraten steht deren politische Geschäftsführer Ponader. Er hatte bei mehreren Talkshow-Auftritten mehr von seinen eigenen Befindlichkeiten als von den Zielen der Partei gesprochen, was den Unmut vieler Parteimitglieder auf sich zog.

Schlömer appellierte, sich jetzt der Programmarbeit zu widmen. Immer noch haben die Piraten in zentralen Politikfeldern kein Konzept. Dem Parteitag liegen rund 700 Anträge vor. Schlömer rechnet allerdings damit, dass nur rund 70 abgearbeitet werden können.

Die Piraten seien die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft, sagte der Parteichef. Damit könne man sich gegen die anderen Parteien abgrenzen. Die Piraten seien eine Bürgerrechtsbewegung und keine Volkspartei. Sie stünden für Basisdemokratie, Offenheit und Transparenz. Außerdem träten nur sie für ungehinderte Kommunikation im Internet ein.

Nur die Piraten könnten einen Neustart der Demokratie in Deutschland erreichen, sagte Schlömer und distanzierte sich namentlich von den anderen Spitzenkandidaten Angela Merkel (CDU), Peer Steinbrück (SPD) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne): "Lassen wir also den Vortragsreisenden Steinbrück hinter uns, belächeln wir die solide Hausfrau Angela Merkel, grenzen wir uns positiv von der konservativen Protestantin Göring-Eckardt ab."

 
Delegate Bernd Schloemer of Germany's Pirate Party (Piraten Partei), delivers his speech at their party convention in Neumuenster, April 28, 2012. REUTERS/Fabian Bimmer