Von der Leyen lehnt Lockerung von Kurzarbeit-Regeln derzeit ab

Sonntag, 25. November 2012, 11:09 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sieht eine Lockerung der Kurzarbeit-Regeln zum derzeitigen Zeitpunkt skeptisch.

"Die objektiven Daten geben das im Moment nicht her", sagte von der Leyen dem "Spiegel" vom Sonntag. Der Arbeitsmarkt sei noch immer robust. "Wichtig ist, dass wir rechtzeitig handeln, sollte sich die Lage verschärfen", fügte die CDU-Politikerin aber hinzu.

Angesichts der abflauenden Konjunktur fordern Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände seit Monaten die Bundesregierung auf, die Regelungen für die Kurzarbeit zu lockern. Seit Anfang September fragt das Arbeitsministerium bei der Bundesagentur regelmäßig die neuesten Kurzarbeit-Zahlen ab und sammelt die Daten der krisenanfälligen Branchen. So zeigten laut BA im September etwa 2000 Betriebe für rund 40.000 Beschäftigte an, dass möglicherweise Kurzarbeit ins Haus steht. Bis zu 100.000 Kurzarbeiter seien normal. Im Krisenjahr 2009 waren es fast 1,5 Millionen.

Eine rasche Rückkehr zur Krisenregelung, wonach Kurzarbeitergeld bis zu zwei Jahre statt derzeit sechs Monaten gezahlt werden kann, wird im Arbeitsministerium daher kritisch gesehen: Davon könnte das Signal ausgehen, dass mit einer Krise gerechnet wird. "Zurzeit ist kein akuter Handlungsdruck, aber wir ordnen jetzt unser Instrumentarium, um im Ernstfall schnell und angemessen handeln zu können", sagte von der Leyen.

 
Germany's Labour Minister Ursula von der Leyen presents the latest unemployment figures during a news conference in Berlin, July 31, 2012. The number of Germans out of work rose for a fourth month running in July, though it remained close to its lowest since Germany reunified more than two decades ago. REUTERS/Thomas Peter (GERMANY - Tags: POLITICS BUSINESS EMPLOYMENT)