Bundestagswahl wohl am 22. September 2013

Mittwoch, 28. November 2012, 17:34 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Als Datum für die Bundestagswahl zeichnet sich der 22. September 2013 ab.

Das verlautete am Mittwoch übereinstimmend aus Kreisen der Bundesländer. Der alternativ diskutierte Termin am 29. September finde in den Landeshauptstädten keine Mehrheit. Ein rechtlich ebenfalls möglicher Termin Anfang Oktober gilt überdies als unwahrscheinlich, weil dann in den meisten Regionen Herbstferien sind. Am 15. September wiederum will Bayern nach Möglichkeit seine Landtagswahl abhalten.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, zeigte sich zuversichtlich, dass sich der 22. September als Wahltermin durchsetzen werde. Auch die Grünen begrüßten das Datum. Der Versuch der Regierungsparteien, die Wahl in die Herbstferien einiger - von der Opposition regierter - Länder zu legen, sei gescheitert, sagte Grünen-Geschäftsführer Volker Beck.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wollte den Termin nicht bestätigen. Er betonte aber, die Abfrage der Länder nach ihrem Wunsch-Termin sei abgeschlossen. Die Angaben würden nun im Ministerium ausgewertet. Die Ergebnisse würden dann den Fraktionen übermittelt. Wenn anschließend das Kabinett entschieden hat, muss schließlich Bundespräsident Joachim Gauck den Wahltermin endgültig anordnen.

Laut Grundgesetz muss die Abstimmung über das neue Parlament frühestens 46 spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Erlaubt ist dies nur an einem Sonn- oder Feiertag.