Debatte über Steinbrücks Rot-Grün-Festlegung

Montag, 10. Dezember 2012, 11:34 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Festlegung von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf eine rot-grüne Koalition und die Ablehnung einer großen Koalition nach der Bundestagswahl hat am Montag eine Debatte über künftige Bündnisse ausgelöst.

Während in der FDP vermerkt wurde, dass Steinbrück eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP nicht ausgeschlossen habe, relativierte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier den Ausschluss eines möglichen Bündnisses mit der Union.

Steinbrück hatte am Sonntag in Hannover gesagt: "Ich will eine rot-grüne Mehrheit für diese Land. Ich stehe für eine große Koalition nicht nur Verfügung." Aus FDP-Führungskreisen wurde am Montag angemerkt, dass der SPD-Politiker in seiner Rede zur FDP nichts gesagt und eine Ampel nicht ausgeschlossen habe. Auch FDP-Generalsekretär Patrick Döring schloss eine Ampel nicht aus, gab ihr aber geringe Chancen. "Ich halte, bei dem was wir derzeit programmatisch sehen, sowohl bei den Grünen als auch bei den Sozialdemokraten, die Schnittmenge für denkbar klein."

Steinmeier verteidigte Steinbrücks Festlegung auf einen Lagerwahlkampf und das Ziel einer rot-grünen-Regierung. Allerdings äußerte er sich im Deutschlandradio deutlich vorsichtiger. Der SPD-Fraktionschef verwies auf die negativen Erfahrungen der Sozialdemokraten mit der von Angela Merkel geführten großen Koalition. "Deshalb verstehen Sie vielleicht..., dass wir jedenfalls nach einer Wiederholung dieser großen Koalition nicht unbedingt gieren."