Immer mehr Forderungen nach Führungswechsel bei FDP

Freitag, 4. Januar 2013, 14:02 Uhr
 

Berlin (Reuters) - In der FDP werden kurz vor dem Dreikönigstreffen in Stuttgart immer neue Forderungen nach einem Führungswechsel laut.

Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms verlangte ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um rasch eine neue Spitze zu bestimmen. Ob Philipp Rösler Parteichef bleiben könne, müsse "die Partei sehr bald entscheiden", sagte Solms dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir dürfen deshalb auch keine Zeit mehr mit schädlichen Personaldebatten vertun. Die FDP sollte so bald wie möglich nach der Landtagswahl in Niedersachsen ihren für Mai geplanten ordentlichen Parteitag vorziehen und eine abschließende Entscheidung treffen." Der oder die neue Parteivorsitzende könne dann mit frischen Rückenwind in den Wahlkampf zur Bundestagswahl ziehen, sagte Solms, der im September aus dem Parlament ausscheidet.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring widersprach im Deutschlandfunk den Forderungen. Er rief seine Partei auf, sich weniger mit sich selbst zu beschäftigen und sich stattdessen der Landtagswahl in Niedersachsen in gut zwei Wochen zu widmen sowie zur Sachpolitik zurückzukehren. In der "Bild"-Zeitung sagte Döring, die Partei müsse mit ihren Kernthemen solide Haushaltspolitik und marktwirtschaftliche Vernunft ein gutes Ergebnis in Niedersachsen erarbeiten. "Dabei sollten alle mithelfen", sagte Döring. Laut einer Umfrage kann sich die FDP dort um einen Punkt auf vier Prozent verbessern. Sie würde damit aber weiterhin an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler mehrfach öffentlich in Frage gestellt.

Rösler selbst denkt nach eigenem Bekunden nicht an Rücktritt. Die "Rheinische Post" berichtete zudem am Freitag, Rösler wolle auch dann Parteichef bleiben, wenn die FDP den Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag nur knapp schaffen sollte. Vertrauten habe er gesagt, er wolle sich nicht aus der Verantwortung stehlen.

 
Leader of Germany's liberal Free Democrats FDP and Economy Minister Philipp Roesler leaves after a news conference in Berlin November 5, 2012. REUTERS/Tobias Schwarz (GERMANY - Tags: POLITICS)