Blatt - FDP-Landesverbände erwägen Antrag für Sonderparteitag

Samstag, 5. Januar 2013, 12:28 Uhr
 

Berlin (Reuters) - In der Debatte um einen Führungswechsel in der FDP gibt es einem Zeitungsbericht zufolge in mehreren Landesverbänden Überlegungen für einen Sonderparteitag nach der Niedersachsen-Wahl.

Mindestens vier Verbände erwägen, einen entsprechenden Antrag nach der Wahl am 20. Januar zu stellen, wie die "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe) schreibt. Der Sonderparteitag solle einberufen werden, falls FDP-Chef Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs in Niedersachsen als Parteivorsitzender weitermachen wolle. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent. Die Zeitung beruft sich auf Informationen aus FDP-Landesvorständen in Süd- und Ostdeutschland. Laut FDP-Satzung muss demnach ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.

Vor dem alljährlichen Dreikönigstreffen der FDP am Wochenende wurden zuletzt immer neue Forderungen nach einem Führungswechsel laut. So verlangte FDP-Finanzexperte und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um rasch eine neue Spitze zu bestimmen. Die Parteiführung lehnt dies hingegen ab. Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler, der wegen der anhaltend schlechten Umfragewerte unter Druck steht, mehrfach öffentlich infrage gestellt.