Niebel fordert rasche personelle Neuaufstellung der FDP

Sonntag, 6. Januar 2013, 12:19 Uhr
 

Stuttgart (Reuters) - Entwicklungsminister Dirk Niebel hat beim traditionellen Dreikönigstreffen das Erscheinungsbild der FDP scharf kritisiert und eine rasche Neuaufstellung der Partei gefordert.

"So wie jetzt kann es mit der FDP nicht weitergehen", sagte Niebel in seiner Rede am Sonntag im Stuttgarter Staatstheater. Die FDP könne nicht länger mit eigenen Entscheidungen warten, da in weniger als acht Monaten die Bundestagswahl anstehe. Die Liberalen seien als Team noch nicht gut genug aufgestellt und könnten gemeinsam sehr viel besser werden. "Wir müssen schnell unsere eigenen Entscheidungen treffen, und wir dürfen sie nicht vom Ausgang von Landtagswahlen abhängig machen", forderte Niebel.

Das Präsidiumsmitglied betonte, um die Weichen zu stellen, komme der für Mai geplante Parteitag zu spät. Ausdrücklich lobte Niebel die Arbeit der Führungsmannschaft und erwähnte erst am Schluss der Aufzählung auch den angeschlagenen Parteichef Philipp Rösler. Niebel sagte, die FDP könne es sich nicht leisten, sich weiter gegenseitig zu beäugen, statt auf Angriff zu spielen.

Hoffnung der Führungsspitze war es, beim Dreikönigstreffen nach der Debatte über die Zukunft Röslers zur Geschlossenheit zurückzufinden. Niebel hatte über die Feiertage mehrfach eine Trennung von Vorsitz und Spitzenkandidatur ins Spiel gebracht und Kampfkandidaturen um den Vorsitz als Ausdruck innerparteilicher Demokratie bezeichnet. Damit kritisierte er Rösler indirekt. Zudem kritisierte er, die FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren. Rösler konterte, Niebel sei weniger im Wahlkampf in Niedersachen präsent als er Interviews gebe. Auch von anderen Liberalen kam Kritik an Niebel und weiteren "Stichwortgebern".

 
German Economic Cooperation and Development Minister Dirk Niebel speaks during an interview with Reuters in Berlin, March 20, 2012. REUTERS/Antonio Bronic (GERMANY - Tags: POLITICS HEADSHOT)