Berliner SPD: Rücktritt Wowereits steht nicht zur Debatte

Montag, 7. Januar 2013, 16:24 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Berliner SPD hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach Parteikreise einen Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit wegen des Flughafen-Debakels für denkbar halten.

Eine SPD-Sprecherin sagte am Montag: "Herr Wowereit wird nicht an der Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstandes teilnehmen. Es wird nicht über Rücktritte debattiert." Zuvor hatte "Welt"-Online unter Berufung auf Parteikreise berichtet, in der SPD werde ein baldiger Rücktritt Wowereits für möglich gehalten. Es sei gut möglich, dass Wowereit dem am Montagnachmittag tagenden Landesvorstand der Berliner SPD seinen Rücktritt als Regierungschef anbiete.

Wowereit kündigte für den Nachmittag (16.45 Uhr) allerdings eine Erklärung an. Der Regierende ist wegen der erneut geplatzten Eröffnung des Berliner Großflughafens ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Nicht nur die Opposition in Berlin forderte seinen Rücktritt, auch vom Koalitionspartner CDU kam Kritik. Hinweise, dass Wowereit als Aufsichtsratschef des Flughafens bereits seit Wochen von der Verschiebung über 2013 hinaus gewusst haben könnte, sorgten für Empörung. Der Bund als Mitgesellschafter des Flughafens betonte, von der Mitteilung am Wochenende überrascht worden zu sein. Am Montag trafen sich Vertreter von Bund, Berlin, Brandenburg und Flughafengesellschaft zu einem Krisentreffen. Am Abend wollten sich auch die Berliner SPD und CDU zusammensetzen. Nach mehrmaliger Verschiebung sollte der Flughafen zuletzt im Oktober dieses Jahres öffnen.

 
Berlin Mayor Klaus Wowereit attends the opening news conference of the ILA Berlin Air Show in Berlin, September 10, 2012. The ILA Berlin Air Show this week will bring some long-awaited action to the city's new airport, a source of embarrassment to Germany's capital following multiple delays to its opening. REUTERS/Thomas Peter (GERMANY - Tags: TRANSPORT BUSINESS)