Polenz- Bundeswehr könnte im EU-Rahmen in Mali-Einsatz gehen

Montag, 14. Januar 2013, 12:10 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Bundeswehr könnte nach den Worten des CDU-Außenpolitikers Ruprecht Polenz im Rahmen einer EU-Mission an einem Einsatz in Mali teilnehmen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagausgabe), wenn die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton verantwortbare Pläne vorlege, "wird Deutschland nicht abseits stehen". Sollte die EU für eine Mali-Mission Soldaten anfordern, werde sich Deutschland als größtes europäisches Land dem nicht verschließen, sagte Polenz. "Wir können das nicht Luxemburg und Malta überlassen, so funktioniert eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik nicht."

Die Bundesregierung knüpft einen Militäreinsatz in Mali an die Bedingung, dass daraus kein Kampfeinsatz wird. Dies sei die klare Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung an der Ausbildung malischer Soldaten, hatte Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vor dem französischen Eingreifen in den Konflikt erklärt. Die EU erwägt die Entsendung von 200 Soldaten nach Mali, um die Regierungstruppen auszubilden.

Frankreich hatte am Freitag in die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und die al-Kaida nahen Aufständischen eingegriffen. Auch am Sonntag flogen französische Kampfjets den dritten Tag in Folge Angriffe auf Stellungen von Rebellen, die am Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako gehindert werden sollen. Dorthin entsandte Frankreich weitere Soldaten. Dem Militär Malis zufolge wurden seit Beginn des Einsatzes mehr als 100 Aufständische getötet. Zum Schutz vor Racheakten erhöhte Frankreich die Sicherheitsvorkehrungen im Inland.