Steinbrück kann Umfrage-Sturzflug nicht abfangen

Mittwoch, 16. Januar 2013, 17:46 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Auch kurz vor der Niedersachsen-Wahl gelingt es dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück nicht, seinen Umfrage-Sturzflug abzufangen.

Nach der am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Erhebung liegt Steinbrück im direkten Vergleich 41 Prozentpunkte hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel - so weit abgeschlagen wie noch nie. In der Umfrage für den "Stern" und den Sender RTL würden 18 Prozent der Befragten den SPD-Kandidaten zum Kanzler wählen, das sind vier Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Merkel legt dagegen einen Punkt zu und kommt auf 59 Prozent. Steinbrück erklärte, die Umfragen seien sehr schwankend, er lasse sich nicht entmutigen.

Nach der Erhebung haben die Versuche Steinbrücks und der SPD nicht gefruchtet, mit politischen Forderungen die Debatte weg von den umstrittenen Äußerungen über das Kanzlergehalt zu lenken. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, verlöre die SPD zwei Punkte und käme auf 23 Prozent - viel wie bei der Bundestagswahl 2009, als die SPD ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren hatte. Die Union legt dagegen weiter zu und erreicht mit 43 Prozent den höchsten Stand unter Merkel. Die Werte der FDP erholen sich auf drei Prozent, die Liberalen würden aber dennoch nicht in den Bundestag wiedergewählt. Die Grünen fallen um einen Punkt auf 14 Prozent, die Linke gibt ebenfalls einen Punkt ab auf acht Prozent. Forsa befragte in der Zeit vom 7. bis zum 11. Januar rund 2500 Bürger.

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht die Ursache für das Umfragedebakel in der Debatte über die Äußerungen Steinbrücks, der auch wegen millionenschwerer Redehonorare in die Kritik geraten war. Punkten wollte die Partei zuletzt mit Vorstößen zu bezahlbarem Wohnraum, einer Reform des Kindergelds und dem Kampf gegen Steuerbetrüger.

Es überrasche ihn nicht, dass sich die Turbulenzen der letzten Tage in den Umfragen spiegelten, sagte Steinbrück in Berlin. "Ich kenne Umfragen, die sehr volatil sind, auch bezogen auf meine Person." Die Konsequenz könne nur sein, durch die Besetzung politischer Themen deutlich zu machen, wozu er stehe. "Eine andere Antwort kann es darüber doch nicht geben", sagte der Kandidat. "Wenn jemand erwartet, dass man darüber in Depressionen verfällt, dann wäre das jedenfalls nicht den Maßstäben entsprechend, die ich an politische Professionalität stelle."

STEINMEIER: STEINBRÜCK BLEIBT AUCH NACH NIEDERSACHSEN-WAHL

Kommenden Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Für SPD und Grüne soll dies der Auftakt sein, um nach Niedersachsen im Herbst Schwarz-Gelb auch im Bund abzulösen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wies Spekulationen zurück, Steinbrück könnte nach einem schlechten SPD-Wahlergebnis in Niedersachsen als Kanzlerkandidat abgelöst werden. "Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat vor und nach der Niedersachsen-Wahl", sagte Steinmeier "Spiegel Online" und warnte davor, die Abstimmung überzuinterpretieren.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sagte, sie habe den Nordrhein-Westfalen ihr Wort gegeben, zu bleiben. Dieses Wort gelte und werde auch in Zukunft gelten. Die Lage sei für Steinbrück und die SPD nicht einfach, doch seien es noch viele Monate bis zur Bundestagswahl. Kraft war als mögliche Alternative zu Steinbrück gehandelt worden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte auf die Frage, ob er einen Rücktritt Steinbrücks ausschließe, er antworte nicht auf hypothetische Fragen.

 
Designated top candidate of the German Social Democratic Party (SPD) for the 2013 German general elections, Peer Steinbrueck speaks during the extraordinary party meeting of the SPD in Hanover, December 9, 2012. REUTERS/Ralph Orlowski (GERMANY - Tags: POLITICS)