Niebel pocht auf vorgezogenen Parteitag der FDP

Montag, 21. Januar 2013, 07:57 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Entwicklungsminister Dirk Niebel beharrt trotz des guten Abschneidens der FDP in Niedersachsen darauf, den Parteitag der Liberalen vorzuziehen.

Zwar seien auch die Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erfreulich verlaufen, sagte Niebel der Zeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Die Situation der Bundespartei habe sich aber nicht verbessert. "Daher bleibe ich bei meiner Forderung nach einem vorgezogenen Bundesparteitag." Geplant ist der Kongress bislang für Anfang Mai.

Die FDP hatte bei der Landtagswahl in Niedersachsen überraschend knapp zehn Prozent der Stimmen erhalten und ein Rekordergebnis erzielt. Allerdings verpassten CDU und FDP eine Neuauflage ihrer Koalition. Die Abstimmung galt als Schicksalswahl für Parteichef Philipp Rösler. Der will am Montag einen Vorschlag für die Aufstellung des Teams zur Bundestagswahl machen.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring hielt sich am Montagmorgen im ZDF bedeckt. Rösler werde dem Parteipräsidium einen Vorschlag unterbreiten, wie sich die Partei für den Bundestagswahlkampf aufstellen wolle. "Zuerst sind die Gremien dran." Rösler habe "das Heft des Handelns in der Hand", sagte Döring.

 
German Economic Cooperation and Development Minister Dirk Niebel of Germany's Free Democratic party (FDP) speaks during the traditional FDP epiphany meeting in Stuttgart January 6, 2013. REUTERS/Ralph Orlowski