Koalitionsausschuss tagt nächste Woche Donnerstag

Dienstag, 22. Januar 2013, 15:35 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Spitzen der Regierungsparteien kommen am Donnerstag nächster Woche zum ersten Koalitionsausschuss in diesem Jahr zusammen.

Die Sitzung solle am 31. Januar nachmittags stattfinden, hieß es am Dienstag von Koalitionsvertretern in Berlin. Es ist zugleich die erste Zusammenkunft in dieser Konstellation nach der Verhandlungsnacht von Anfang November, bei der das Betreuungsgeld besiegelt und die Praxisgebühr abgeschafft worden war.

Erwartet wird, dass bei dem Treffen im Kanzleramt über das geplante Rentenpaket beraten wird, zu dem CDU und CSU derzeit nach einer gemeinsamen Linie suchen. Auch der Wahltermin für die Bundestagswahl dürfte besprochen werden.

Bereits nach der Verhandlungsrunde im November war erwogen worden, dass sich die Koalitionsspitzen regelmäßiger treffen und zwar am Vorabend zu den Sitzungen des Bundesrates, die immer freitags stattfinden. Dann kommen in Berlin ohnehin die Ministerpräsidenten der Union und Vize-Regierungschefs der FDP zu Vorgesprächen zusammen. Am Koalitionsausschuss nehmen unter anderen die Parteivorsitzenden, die Generalsekretäre und die Fraktionschefs teil.