FDP-Parteitag zur Wahl der Führung Anfang März in Berlin

Mittwoch, 23. Januar 2013, 11:11 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die FDP zieht den für Anfang Mai geplanten Bundesparteitag auf den 9. und 10. März vor, um rasch ihre Führungsspitze zu bestimmen.

Das Delegiertentreffen werde in Berlin abgehalten, teilte ein Parteisprecher mit. Der für den 4. und 5. Mai in Nürnberg vorgesehene Kongress soll als außerordentlicher Bundesparteitag trotzdem stattfinden, um das Wahlprogramm zu verabschieden.

Die FDP strebt nach der Niedersachsen-Wahl einen raschen Schlussstrich unter ihre Personaldebatte an, die in den vergangenen Wochen mit deutlicher Kritik an Parteichef Philipp Rösler eskaliert war. Der 39-Jährige wurde durch den Überraschungserfolg in Niedersachsen aber deutlich gestärkt. Am Montag ging er in die Offensive und schlug den lange als Nachfolger gehandelten Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenmann im Wahlkampf vor. Zudem hatte er ihm den Vorsitz angeboten, was Brüderle aber ausschlug.

Auf dem Parteitag soll rund sechs Monate vor der Bundestagswahl die gesamte Führungsspitze neu gewählt werden. Beim außerordentlichen Parteitag zwei Monate später können hingegen keine Personalentscheidungen getroffen werden. Er ist nach Angaben eines Sprechers aber nötig, um das Wahlprogramm zu verabschieden. Außerdem ist für den Parteitag im März die Frist zur Einreichung satzungsändernder Anträge zu kurz. Eine solche Möglichkeit muss den Mitgliedern aber eingeräumt werden.