Kreise - Bundestag soll am 22. September gewählt werden

Dienstag, 29. Januar 2013, 14:47 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Union und FDP haben sich auf den 22. September als Termin für die Bundestagswahl verständigt.

Darauf wollten sich die Spitzen der Fraktionen in dieser Woche festlegen, verlautete am Dienstag aus Koalitionskreisen. Über die Einigung hatte die "Bild"-Zeitung berichtet. Der Koalitionsausschuss kommt am Donnerstag in Berlin zusammen.

Für den 22. September als Wahltag hatten sich 14 der 16 Bundesländer ausgesprochen. Auch SPD und Grüne sind für diesen Termin. Union und FDP legten sich hingegen bislang noch nicht fest.

Von den Ländern hatten Sachsen und Bayern für eine Bundestagswahl erst am 29. September plädiert. Die CSU wollte so erreichen, dass die Landtagswahl in Bayern mit einem gewissen Abstand zur Bundestagswahl stattfindet. Inzwischen hat sich Bayern aber darauf festgelegt, dass die Bürger im Freistaat am 15. September zur Wahlurne gebeten werden. Hessen wiederum will einen neuen Landtag zeitgleich zum Bundestag wählen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, bezeichnete den 22. September als gute Lösung. "Die unlauteren Versuche der Union, den Wahltermin in die Herbstferien einiger Länder zu legen, sind damit gescheitert."