De Maiziere - EU muss sich sicherheitspolitische Nische suchen

Freitag, 1. Februar 2013, 16:31 Uhr
 

München (Reuters) - Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hat die Europäische Union aufgerufen, sich eine sicherheitspolitische Nische zu suchen.

"Wir Europäer sollten künftig etwas leisten können, was andere - zum Beispiel die Nato - so nicht leisten können", sagte de Maiziere am Freitag zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz. Dabei sollten aber keine Doppelstrukturen entstehen. Es gehe um eine Ergänzung.

Die Europäer könnten auf ihre Erfahrung mit langfristiger Stabilisierung, Wiederaufbauhilfe und humanitären Einsätzen zurückgreifen. Die EU könne die Verzahnung von militärischem, politischem und wirtschaftlichem Einsatz ergänzend zur Nato leisten, erklärte de Maiziere. "Also nicht: Nato oder EU, sondern Nato und EU - in kluger Arbeitsteilung." Beim Konflikt in Mali etwa dürfe nicht immer nur die Frage nach dem militärischen Vorgehen gestellt werden. Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Beendigung eines Konflikts sei eine Militärintervention immer nur der Beginn eines langen Prozesses. Die militärische Überlegenheit im klassischen Sinne sei heute kein Garant für eine nachhaltige Beilegung von Konflikten mehr.

Zugleich plädierte de Maiziere für eine engere Einbindung Frankreichs in die Nato und Großbritanniens in die Sicherheitspolitik der EU. Deutschland sei politisch vor allem in der EU und sicherheitspolitisch vor allem in der Nato zu Hause. "Deshalb wollen wir dazu beitragen, dass sicherheitspolitisch Frankreich Nato-freundlicher und Großbritannien EU-freundlicher wird."

Eine engere Zusammenarbeit sei auch in der Rüstungspolitik nötig. "Unter Verbündeten - und hier meine ich EU und Nato - darf es keinen unkoordinierten Abbau von Fähigkeiten geben", forderte de Maiziere. Eine engere Zusammenarbeit in der EU dagegen hätte viele Vorteile. "Stellen Sie sich zum Beispiel vor, in Europa würden Aufklärung aus der Luft, Lufttransport, Luftbetankung, wichtige Teile der Logistik und der Ausbildung nur noch von allen oder einigen Staaten gemeinsam gemacht", sagte der Minister.