Rösler nimmt Hahn gegen Rassismus-Vorwurf in Schutz

Freitag, 8. Februar 2013, 15:26 Uhr
 

Berlin (Reuters) - FDP-Chef Philipp Rösler hat den hessischen Landeschef Jörg-Uwe Hahn gegen Rassismus-Vorwürfe in Schutz genommen.

"Ich verstehe die Aufregung über die vielfach kritisierte Interview-Äußerung von Jörg-Uwe Hahn vom Donnerstag nicht", erklärte der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler am Freitag in Berlin. Hahn sei "über jeden Verdacht des Rassismus erhaben". Auch Kanzlerin Angela Merkel sieht offenbar keinen Anlass für eine Rassismus-Debatte. Aus der Opposition sah sich Hahn allerdings heftigen Vorwürfen ausgesetzt. SPD-Chef Sigmar Gabriel warf ihm "versteckten Rassismus" vor.

Hahn, der auch im Präsidium der Bundespartei sitzt, hatte in einem Zeitungsinterview gesagt: "Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren." Später erklärte Hahn, er habe darauf hinweisen wollen, dass es in der Gesellschaft einen "weit verbreiteten, unterschwelligen Rassismus" gebe.

Rösler betonte, mit Hahn verbinde ihn außer der politischen Arbeit auch eine persönliche Freundschaft. Hahn habe als Integrationsminister in Hessen erfolgreich gewirkt.

Auch Merkel sieht keinen Grund für eine Rassismus-Debatte. Auf die Frage, ob sie ein Problem mit der gesellschaftlichen Akzeptanz des Vizekanzlers oder einen Grund für eine Debatte darüber sehe, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter: "Die Bundeskanzlerin hat sich diese Frage noch nie gestellt." Sie arbeite mit Rösler ausgezeichnet zusammen und schätze "nicht nur seine Arbeit, sondern auch ihn persönlich sehr".

SPD-Chef Gabriel sprach dagegen von einem unfassbaren Satz: "Herr Hahn scheint nicht alle beieinanderzuhaben." Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ging im ZDF gar davon aus, dass sich Hahn nach den "skandalösen" Äußerungen nicht halten wird. Der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Memet Kilic, sagte: "Anscheinend hat die FDP nicht nur ein Sexismus-, sondern auch ein Rassismusproblem."

Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger kritisierte ihrerseits die Opposition. Diese veranstalte ein "absurdes Theater", sagte sie Reuters. In der Parteiführung wurde darauf verwiesen, dass Hahn in dem Interview die Debatte um Rösler für beendet erklärt habe. Stattdessen stellt er infrage, ob die Rösler-Kritiker Dirk Niebel und Wolfgang Kubicki künftig eine Rolle im Präsidium spielen sollen.

KAUDER RUFT FDP ZUR ORDNUNG

Unions-Fraktionschef Volker Kauder rief die FDP zur Ordnung und warnte sie, durch schädliche Debatten die Erfolgsaussichten für Schwarz-Gelb zu verringern. "Die FDP sollte sich um die Probleme der Menschen kümmern", sagte er der Zeitung "Die Welt".   Fortsetzung...

 
Leader of Germany's Free Democratic party (FDP) Philipp Roesler looks up during the traditional FDP epiphany meeting in Stuttgart January 6, 2013. REUTERS/Ralph Orlowski (GERMANY - Tags: POLITICS PROFILE)