Merkel plant Ende Februar Besuch in der Türkei

Freitag, 15. Februar 2013, 15:23 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will Ende Februar die Türkei besuchen.

Es gebe konkrete Planungen für eine solche Reise, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Einzelheiten nannte er nicht. Deutschland hat zwei Patriot-Raketenabwehrbatterien im Südosten der Türkei stationiert, um das Land vor Raketenbeschuss aus dem Bürgerkriegsland Syrien zu schützen. Auch die USA und die Niederlande haben jeweils zwei Staffeln entsandt. Die Nato will mit der Stationierung der Raketenabwehrsysteme die Lage in der Region beruhigen und die Türkei ermuntern, sich mit Blick auf den Bürgerkrieg in Syrien besonnen zu verhalten.

Die Türkei hat knapp 180.000 Flüchtlinge aus Syrien in Lagern aufgenommen, außerdem haben sich Tausende Syrer zu Verwandten oder in private Unterkünfte geflüchtet. Die Versorgung der Flüchtlinge hat die Türkei nach Angaben von Finanzminister Mehmet Simsek bereits 600 Millionen Dollar gekostet. Auch syrische Rebellen finden in der Türkei, die den Aufstand im Nachbarland unterstützt, Unterschlupf. Ein Großteil des Nachschubs der Aufständischen kommt über das Land nach Syrien. Mehrfach war die Gewalt auch über die Grenze geschwappt, syrische Granaten schlugen in der Türkei ein.

Beim Besuch Merkels dürfte auch die Frage des türkischen EU-Beitritts eine Rolle spielen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte zuletzt eine neue Initiative angekündigt, um die seit Jahren blockierten Beitrittsverhandlungen wieder in Schwung zu bringen. Auch Frankreich, dessen Beziehungen zur Türkei belastet sind, hatte in den vergangenen Tagen Entgegenkommen signalisiert. Merkels Union ist gegen den EU-Beitritt der Türkei, während Westerwelles FDP dem Thema offener gegenübersteht. Im Koalitionsvertrag hatten sich beide auf die Formulierung geeinigt, dass die Verhandlungen ergebnisoffen geführt werden müssten und es keinen Automatismus zum Beitritt geben dürfe.

Seibert bestätigte auch, dass Merkel für das Frühjahr ein weiteres Treffen mit den Opfer der NSU-Mordserie plant. Die meisten Ermordeten waren türkische Einwanderer.