Deutschland schickt bis zu 330 Soldaten nach Mali

Dienstag, 19. Februar 2013, 16:17 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Deutschland beteiligt sich mit bis zu 330 Ausbildern und Sanitätssoldaten am internationalen Militäreinsatz in Mali.

Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag dafür zwei separate Mandate. Eines ermöglicht die Ausbildungshilfe für die malische Armee im Rahmen eines EU-Einsatzes und soll - einschließlich eines Puffers - eine Obergrenze von 180 Soldaten haben. Das andere sieht eine Transporthilfe für afrikanische Truppen und eine Luftbetankung französischer Flugzeuge vor. Die Obergrenze liegt hier bei 150 Soldaten. Der Bundestag soll noch diese Woche zustimmen. In der Koalition gibt es Kritik, dem Einsatz fehle ein klares Konzept.

Als Teil der EU-Ausbildungshilfe für die malische Armee soll die Bundeswehr 40 Militärausbilder und 40 Sanitätssoldaten nach Mali schicken. Im Mandat ist außerdem ein Puffer eingebaut, um in der wenig entwickelten Region die eigenen Truppen bei Bedarf unterstützen zu können. Ein Kampfeinsatz ist nicht vorgesehen. Die Europäische Union hatte den Ausbildungseinsatz, der insgesamt 480 Soldaten umfassen soll, am Montag beschlossen.

Zum Transport afrikanischer Truppen aus der Region und innerhalb Malis stellt die Bundeswehr wie bisher drei Transall-Flugzeuge bereit. Zusätzlich soll ein Airbus vorgehalten werden, um französische Flugzeuge in der Luft zu betanken. Beide Mandate sollen eine Laufzeit von einem Jahr haben.

DE MAIZIERE: KEIN ZWEITES AFGHANISTAN

Islamisten hatten im vergangenen Jahr mehr als die Hälfte Malis unter ihre Kontrolle gebracht. Frankreich intervenierte im Januar auf Bitten der malischen Führung, um den Vormarsch islamistischer Kämpfer auf die Hauptstadt Bamako im Süden zu stoppen. Französische Truppen vertrieben die Islamisten aus den großen Städten im Norden. Afrikanische Soldaten sollen den Kampfeinsatz nun fortsetzen.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere sagte, Deutschland unterstütze die Ausbildung der Armee, damit sich Mali selbst verteidigen könne. Das Land sei kein zweites Afghanistan: "Die Situation ist nicht vergleichbar." Die malische Bevölkerung habe sich immer gegen Terroristen gewendet, sei aber zu schwach gewesen. Außenminister Guido Westerwelle erklärte, die Europäer hätten ein ureigenes Interesse daran, dass in ihrer Nachbarschaft kein sicherer Hafen für Terrorismus entstehe. Die Afrikaner zu unterstützen, sei sicherheitspolitisch geboten und die beste Entlastung für den Partner Frankreich.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, kritisierte in der "Rheinischen Post", weder durch den Ausbildungseinsatz noch mit dem Eingreifen westafrikanischer Staaten würden die Grundübel der Region beseitigt. Dabei gehe es vor allem um fehlende Grenzkontrollen, viele Waffen nach der Intervention in Libyen und den Drogenhandel. Wichtig sei außerdem, die Sicherheit der noch intakten Nachbarländer wie Niger zu erhalten. Noch fehle es an einer Gesamtstrategie für die Region.

 
French soldiers drive an armoured vehicle outside Hombori February 18, 2013. France sent military forces to Mali in January after the country appealed to Paris for urgent military support to halt advances by Islamist rebels and defuse the risk of Mali being used as a springboard for attacks in Europe or north Africa. REUTERS/Joe Penney (MALI - Tags: MILITARY CONFLICT CIVIL UNREST POLITICS) - RTR3DYX9