SPD will englische Verhältnisse im Bundestag

Mittwoch, 20. Februar 2013, 12:48 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die SPD will im Bundestag englische Verhältnisse schaffen, um lebhafte Rededuelle zwischen Regierung und Opposition zu ermöglichen.

Die direkte Konfrontation sei ein "perfektes Format" für Peer Steinbrück, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, am Mittwoch in Berlin. Nach der Bundestagswahl wolle die SPD daher einen neuen Anlauf für eine Reform der parlamentarischen Abläufe machen, für die sie in dieser Wahlperiode keine Mehrheit gefunden hatte.

Die SPD will sich dabei die Prime Minister's Question Time (Befragung des Regierungschefs) im britischen Unterhaus zum Vorbild nehmen. "Da geht die Post ab", sagte Oppermann. "Die Fragestunde im Bundestag kennt keine Kanzlerin, keinen Minister, die Antworten geben. Sondern das sind parlamentarische Staatssekretäre, die vorgefertigte Antworten verlesen." Die SPD wolle mehr echte Debatte. Kanzlerin oder Kanzler müssten sich monatlich den Fragen der Abgeordneten stellen. "Und wir werden das in der nächsten Legislaturperiode mit der rot-grünen Mehrheit auch einführen." Steinbrück werde der erste Bundeskanzler sein, der dafür zur Verfügung stehe, "der also in direkter Konfrontation mit den Abgeordneten Rede und Antwort stehen wird", gab sich Oppermann zuversichtlich mit Blick auf den Ausgang der Bundestagswahl am 22. September. "Ich glaube, das ist das perfekte Format für Peer Steinbrück."

 
Flags are seen above a souvenir kiosk near Big Ben clock at the Houses of Parliament in central London June 26, 2012. REUTERS/Paul Hackett (BRITAIN - Tags: TRAVEL ROYALS POLITICS ENTERTAINMENT CITYSPACE) - RTR346KI