Hoffnung auf Forschritte beim Klimaschutz bei G8-Gipfel

Donnerstag, 3. Juli 2008, 18:02 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung erhofft sich vom bevorstehenden G8-Gipfel Fortschritte im weltweiten Kampf für mehr Klimaschutz.

Daneben könnte der auf neue Rekorde gestiegene Ölpreis die Staats- und Regierungschefs nach Einschätzung hochrangiger deutscher Regierungsvertreter vom Donnerstag zu einem deutlichen Appell veranlassen, bei der Lösung dieses Problems enger zu kooperieren. Einig dürften sich die G8 schließlich werden, die Folgen der ebenfalls exorbitant gestiegenen Nahrungsmittelpreise für die armen Länder durch kurz- und mittelfristige Hilfen zu dämpfen.

Die Themen Klimaschutz, Nahrungsmittel sowie Ölpreis dürften nach den Worten des deutschen Chef-Vorbereiters für den G8-Gipfel, Bernd Pfaffenbach, dominieren. Eine wichtige Rolle dürften zudem die Folgen der Finanzkrise, Hilfen für die ärmsten Länder, speziell Afrikas, sowie außenpolitische Themen spielen.

Zum Klimaschutz sagte Pfaffenbach: "Ich glaube nicht, dass wir gegenüber Heiligendamm zurückfallen." Der G8-Gipfel des vorigen Jahres hatte als wesentliches Ergebnis ergeben, dass eine Rückführung der CO2-Emissionen bis 2050 um mindestens die Hälfte angestrebt wird, um die Klimaerwärmung in Grenzen zu halten. Zudem hatte die US-Regierung signalisiert, künftig zusammen mit den übrigen G8-Länder an einer gemeinsamen Schadstoffminderung arbeiten zu wollen. Der G8-Gipfel in Japan soll darauf aufbauen und bei einem gesonderten Treffen die wichtigsten Schwellenländer, wie China, dazu bringen, sich an diesem Prozess zu beteiligen.

Nach einer Studie der Umweltschutzorganisation WWF und des Versicherers Allianz ist Deutschland unter den Staaten der G8 nicht Spitze beim Klimaschutz, sondern nur Nummer Drei. Zwar setze das Land auf Ökostrom, sei aber noch stark von Stein- und Braunkohle mit ihrem hohen CO2-Ausstoß abhängig. Spitze sei Großbritannien gefolgt von Frankreich.

Beim Ölpreis merkte Pfaffenbach an: "Keiner kann ein Interesse daran haben, dass die Industrieländer in die Knie gehen." In Regierungskreisen hieß es ergänzend: auch die Staats- und Regierungschefs könnten nicht einfach den Hebel umlegen, um dieses Problem zu lösen. "Ich glaube aber, allein wenn eine starke Aussage in einem G8-Dokument vorkommt und an die Verantwortung aller Beteiligten appelliert, ist das schon etwas wert", sagte ein hoher Regierungsbeamter. Ein weiteres Thema werde die weltweit hohe Inflation sein. Einen G8-Appell an Notenbanken zur Geldpolitik werde es aber nicht geben.

Zur Dämpfung der Folgen der hohen Nahrungsmittelpreise sind den Kreisen zufolge vom G8-Gipfel konkrete Hilfen für arme Länder zu erwarten. Es gehe um kurz- wie mittelfristige Maßnahmen. Bei den Hilfen für Afrika werde man eine positive Bilanz ziehen. Von deutscher Seite her wurde versichert, man stehe zu den eingegangenen Verpflichtungen und werde beim Gipfel auch "detaillierte Zahlengerüste" für die Hilfen vorlegen.

Im außenpolitischen Teil des Gipfels wird vor allem das Thema Simbabwe herausstechen. Großbritannien strebt den Kreisen zufolge eine eigene G8-Erklärung dazu an. Darin soll die Nicht-Anerkennung der Wiederwahl von Präsident Robert Mugabe unterstrichen und die Prüfung neuer Sanktionen empfohlen werden. Weitere Gesprächsthemen sind Nordkorea, der Iran, Afghanistan, der Nahe Osten, der Sudan sowie Birma.