SPD-Treffen mit Schwan schürt Bundespräsidenten-Debatte

Berlin (Reuters) - Ein Treffen der SPD-Spitze mit der Universitäts-Präsidentin Gesine Schwan hat die Debatte um einen SPD-Kandidaten für das Bundespräsidenten-Amt geschürt.

Die komplette SPD-Spitze traf sich nach Angaben eines Partei-Sprechers am Samstag in Potsdam mit der Präsidentin der Universität Frankfurt/Oder. Dabei soll sie Bereitschaft für eine erneute Kandidatur signalisiert haben. Bereits vor vier Jahren war Schwan für die SPD ins Rennen gegangen und unterlag damals Horst Köhler knapp. Die Sozialdemokraten haben bislang offen gelassen, ob sie 2009 einen eigenen Kandidaten aufstellen oder aber Köhler bestätigen wollen. Union und FDP haben bereits Unterstützung für den Amtsinhaber signalisiert, allerdings können sie einer Mehrheit in der Bundesversammlung nicht sicher sein. Köhler selbst hat noch nicht erklärt, ob er antritt.

Im Mittelpunkt des Treffens mit Parteichef Kurt Beck sowie seinen Stellvertretern Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier und Generalsekretär Hubertus Heil habe der Zukunftskonvent Ende Mai gestanden, sagte der Sprecher. Zudem seien Projekte der Großen Koalition wie auch der Wahlkampf 2009 Thema gewesen. Ob über die Bundespräsidenten-Frage gesprochen wurde, sei ihm nicht bekannt.

STEGNER AUS SCHLESWIG-HOLSTEIN FÜR SCHWAN

Auch nach dem Treffen soll die bisherige Position der SPD Bestand haben, wonach man erst abwarten wolle, ob Köhler sich noch einmal zur Wahl stelle. Schwan sei aber bereit zu kandidieren, schreiben mehrere Zeitungen übereinstimmend. Es sei nun an der Parteiführung, sich zu äußern, sagte Schwan der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe).

Aus der Partei waren schon länger Forderungen nach einem eigenen Kandidaten erhoben worden. Im "Focus" plädierte der SPD-Vorsitzende von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, für eine Entscheidung im Herbst und brachte Schwan ins Spiel. "Wenn wir Gesine Schwan wieder nominieren würden, dann ist das bestimmt eine Person, die Zustimmung auch jenseits der SPD findet." Nach einer Umfrage der "Bild am Sonntag" sprechen sich 60 Prozent der Deutschen für eine Frau als Präsidentin aus. Bei einer Befragung im Auftrag des "Spiegel" plädierten 55 Prozent für Horst Köhler als einzigem Kandidaten, 38 Prozent wünschten sich einen Gegenkandidaten der SPD.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla forderte ebenfalls im "Focus", Beck solle in seiner Partei für Klarheit sorgen. Entweder unterstütze die SPD Köhler oder aber sie wolle in der Bundesversammlung mit Hilfe von Linkspartei, NPD und DVU einen anderen Kandidaten durchsetzen. FDP-Chef Guido Westerwelle verlangte in der "Welt am Sonntag" eine schnelle Entscheidung der SPD für Köhler. "Bis nach der Bayern-Wahl zu warten, wäre ein unwürdiges Spiel." Es sei Köhler nicht zuzumuten, sich bei unklaren Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung zu einer zweiten Amtszeit bereit zu erklären.

Die Bundesversammlung setzt sich aus Bundestagsabgeordneten sowie Vertretern der Länderparlamente zusammen. Da der CSU bei der Bayern-Wahl im Herbst Verluste vorausgesagt werden, würden Union und FDP in dem Gremium ihre knapp absolute Mehrheit verlieren. Die SPD wiederum müsste mit Grünen und der Linken zusammenarbeiten, damit ein eigener Kandidat eine Chance hätte.