In der SPD wächst Widerstand gegen weitere Amtszeit Köhlers

Berlin (Reuters) - In der SPD wächst der Widerstand gegen eine zweite Amtszeit für Bundespräsident Horst Köhler.

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete fordern Medienberichten zufolge von der Partei- und Fraktionsspitze die Nominierung eines eigenen Kandidaten. CDU und CSU hatten zu Wochenbeginn den Bundespräsidenten gebeten, bei der Bundesversammlung in einem Jahr erneut anzutreten. Eine Entscheidung Köhlers steht noch aus. Ohne die Unterstützung der SPD könnte es für seine Wiederwahl in der der Bundesversammlung in einem Jahr allerdings eng werden.

"Wir wollen mit einem eigenständigen Kandidaten antreten", sagte der Abgeordnete Hans-Peter Bartels der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). "Natürlich muss die SPD Anspruch auf das höchste Amt im Staate anmelden. Wir haben dafür mehrere geeignete Kandidaten", sagte er. Als mögliche SPD-Kandidatin nannte er die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, die 2004 dem von Union und FDP nominierten Köhler unterlegen war.

Im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" plädierte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen, Elke Ferner, ebenfalls für Schwan. Der Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich sagte dem Magazin: "Eine echte Begeisterung für Horst Köhler gibt es nicht in der SPD."

Vor vier Jahren hatten Union und FDP den ehemaligen Chef des Internationalen Währungsfonds in der Hoffnung auf einen Regierungswechsel zu einer schwarz-gelben Koalition zum Präsidenten gewählt. Derzeit hätten Union und FDP noch eine knappe Mehrheit für die Bundesversammlung in einem Jahr, die von Bundestagspräsident Norbert Lammert am Freitag für den 23. Mai festgesetzt wurde. Dies könnte sich aber bei Stimmenverlusten der CSU im Herbst bei der Landtagswahl in Bayern schon ändern. Wenn Grüne und Linke Köhler nicht mittragen würden, wäre die Haltung der SPD entscheidend. Deren Führung hat bisher eine Festlegung vermieden, weil sie erst eine Aussage Köhlers zu seinen Plänen abwarten wollte. Die FDP hatte sich als erste Partei für seine Wiederwahl ausgesprochen.

Die Bundesversammlung besteht aus den 612 Abgeordneten des Bundestags und einer gleichen Anzahl von Vertretern der Landtage. Köhler will sich in nächster Zeit zu seinen Plänen äußern. Er hat sich in seiner Amtszeit politischen Aussagen sowohl mit der SPD als mit der Union angelegt und genießt in der Bevölkerung großes Ansehen.