CDU weist Bericht über frühen Bundestagswahl-Termin zurück

Berlin (Reuters) - Die CDU hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach Parteichefin Angela Merkel plane, die Bundestagswahl im nächsten Jahr auf den Tag der Europawahl vorzuziehen.

"Das ist frei erfunden", sagte ein Parteisprecher am Freitag. Laut "Thüringer Allgemeine" (Samstag-Ausgabe) wollen Merkel und Generalsekretär Ronald Pofalla die bisher für den Herbst 2009 vorgesehene Bundestagswahl auf den 7. Juni vorziehen, um das Abschneiden der CDU im Bund nicht von möglicherweise schlechten Ergebnissen bei mehreren Landtagswahlen im Herbst 2009 beeinträchtigen zu lassen.

Für einen früheren Urnengang im Bund müssten die Fristen im Wahlrecht geändert werden. Der genaue Wahltermin für den Bundestag steht bislang nicht fest. Nach den Fristen im Wahlrecht darf dieser nur zwischen dem 19. August und dem 18. Oktober liegen. Zudem sind die Ferienzeiten zu berücksichtigen. Deshalb ist nach Auskunft des Bundeswahlleiters der 20. September der frühestmögliche Wahlsonntag.