Vertreter des Dalai Lama kritisiert Steinmeier

Berlin (Reuters) - Der Vertreter des Dalai Lama in Europa hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisiert, weil dieser nicht mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter bei dessen Berlin-Besuch zusammentrifft.

"Wir finden, dass er da schlecht beraten ist", sagte Tseten Chhoekyapa, der die Exilregierung Tibets in Mitteleuropa vertritt, am Donnerstag in Berlin. Der Dalai Lama kommt am 19. Mai zu politischen Gesprächen nach Berlin. Sein Besuch steht im Zeichen antichinesischer Proteste in Tibet im Vorfeld der olympischen Spiele in Peking. Im vergangenen Jahr führte sein Empfang im Kanzleramt zu Streit zwischen Steinmeier und Regierungschefin Angela Merkel und zu einer schweren Belastung der deutsch-chinesischen Beziehungen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes bestätigte, dass kein Treffen mit Steinmeier geplant sei. Zu den Gründen dafür machte er keine Angaben. Nach ihrem Treffen mit dem Dalai Lama warfen Steinmeier und die SPD Merkel vor, sie stelle öffentlichkeitswirksame Aktionen über die strategisch wichtigen Beziehungen zu China. Beim neuen Besuch trifft der Dalai Lama Bundestagspräsident Norbert Lammert, den Regierungsbeauftragten für Menschenrechte, Günter Nooke, die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Hessen, Jürgen Rüttgers und Roland Koch (alle CDU), sowie Bundestagsabgeordnete. Mit Merkel gibt es kein Treffen, da sie zu dieser Zeit auf einer Lateinamerika-Reise ist. Merkel selbst hat sich grundsätzlich zu neuen Treffen bereiterklärt.

Chhoekyapa und der Chef der "Tibet-Initiative Deutschland", Wolfgang Grader, forderten die Bundesregierung auf, sich stärker für die Tibeter einzusetzen. Ihre Situation habe sich seit dem März massiv verschlechtert, da die chinesischen Behörden die Proteste und Forderungen nach Autonomie brutal unterdrückten, sagte Grader. Die Tibeter seien in Vorleistung gegangen mit dem Verzicht auf staatliche Unabhängigkeit, betonten beide. Daher müsse die Regierung in Peking ihren Forderungen entgegenkommen. Grader sagte, der seit einem Jahr geplante Deutschlandbesuch des Dalai Lama, der ihn nach Bochum, Mönchengladbach, Bamberg und Nürnberg führt, solle daher ein politisches Signal sein, weniger von religiösen Themen geprägt als frühere Besuche.