Sarkozy: Europa muss wie die USA seine Industrie verteidigen

Dienstag, 24. Februar 2009, 19:56 Uhr
 

Rom (Reuters) - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat Europa aufgefordert, seine Wirtschaft genauso zu verteidigen wie die US-Regierung.

"Wenn die Vereinigten Staaten ihre Industrie verteidigen, so wie sie es tun, haben sie Recht - vielleicht könnten wir in Europa das gleiche tun", sagte Sarkozy am Dienstag nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi in Rom. Frankreich und Italien wollten bei dem Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Sonntag in Brüssel eine klare Sprache sprechen und von Europa "starke Entscheidungen" fordern.

Sarkozy hatte in den vergangenen Wochen die Angst vor Protektionismus in Europa geschürt, weil er sich dagegen aussprach, dass französische Autobauer etwa in Tschechien produzieren. Staatliche Milliardenkredite an Renault und PSA Peugeot-Citroen sind an die Bedingung geknüpft, dass die Firmen in Frankreich keine Arbeitsplätze abbauen dürfen. Die EU-Kommission prüft derzeit die Vereinbarung und hat bereits Bedenken geäußert, dass dies die Regeln des europäischen Binnenmarktes verletzte.

Sarkozy sagte, Frankreich habe kein anderes Mittel zur Unterstützung seiner Autoindustrie, da die EU untätig sei. "Ich hätte eine gemeinsame europäische Politik zur Unterstützung der Autoindustrie bevorzugt." Deutschland und Schweden würden demnächst ähnliche Maßnahmen wie Frankreich und Italien beschließen. In Deutschland wird zurzeit über die Möglichkeit staatlicher Hilfen für Opel diskutiert.