Zeitung - Konjunkturflaute drückt Steuereinnahmen

Donnerstag, 23. Februar 2012, 08:19 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Wegen der Konjunkturflaute sind im Januar erstmals seit 17 Monaten einem Medienbericht zufolge die Steuereinnahmen von Bund und Ländern wieder gesunken.

Das Minus habe im Vergleich zum Anfang des vergangenen Jahres um Sondereffekte bereinigt bei 0,4 Prozent gelegen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" vorab aus ihrer Donnerstagausgabe. Die Experten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) messen dem Ergebnis dem Blatt zufolge eine hohe Bedeutung zu: "Der Trend der monatlich steigenden Einnahmen ist zunächst gebrochen".

Als Ursache sehe man im Finanzministerium zwei Gründe. Zum einen wirke sich der gestiegene Arbeitnehmerfreibetrag erstmals aus. Dadurch sänken die Einnahmen aus der Lohnsteuer. Wesentlich gravierender dürfte sich aber die Konjunkturflaute zum Ende des vergangenen Jahres auf das Ergebnis niedergeschlagen haben. Auf den ersten Blick sähen die Zahlen deutlich besser aus, als sie es tatsächlich seien. Demnach seien die Steuereinnahmen von Bund und Ländern nicht gesunken, sondern gestiegen - und zwar um 3,9 Prozent. "Die Zunahme ist aber allein auf die verzerrende Wirkung von Sondereffekten zurückzuführen, die per Saldo nicht zu Mehreinnahmen führen", zitiert das Blatt das Ministerium.

Die Umsatzsteuer lag dem Bericht zufolge 1,3 Prozent über dem Niveau des Januars 2011. Das sei ein enttäuschendes Ergebnis, wenn man bedenke, dass sie in den vergangenen zwölf Monaten durchschnittlich um 5,5 Prozent gestiegen war. Von den Steuern, die alleine dem Bund zur Verfügung stehen, entwickelte sich die Tabaksteuer mit einem Plus von 12,2 Prozent sehr positiv, die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer indes sanken um 0,6 Prozent.