Schäuble: Grundlagen für EU-Bankenaufsicht wohl in 14 Tagen

Sonntag, 9. Dezember 2012, 11:41 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, dass in den nächsten 14 Tagen die Grundlagen für die geplante EU-Bankenaufsicht geschaffen werden.

"Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass wir noch vor Weihnachten die rechtlichen Grundlagen für eine Bankenaufsicht schaffen. Deswegen treffen wir uns ja am Donnerstag schon wieder in Brüssel", sagte Schäuble "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht.

"Mit dem Aufbau dieser Aufsicht kann dann 2013 begonnen werden. Ganz wichtig ist dabei, dass an der Unabhängigkeit der EZB kein Zweifel aufkommt. Diese kann sich aber nur auf die Geldpolitik beziehen. Demgegenüber muss eine Bankenaufsicht demokratisch legitimiert und rechtlich kontrolliert sein. Die Lösung dieses Gegensatzes ist der Kern des Problems," ergänzte Schäube.