Schäuble - Kein Konjunktur- und auch kein Sparprogramm

Montag, 21. Januar 2013, 08:21 Uhr
 

Berlin (Reuters) - In Deutschland wird es weder ein Konjunktur- noch ein neues Sparprogramm geben.

"So ist es. Wir gehen weder in das eine noch in das andere Extrem, sondern handeln maßvoll", antwortete Finanzminister Wolfgang Schäuble in einem am Montag veröffentlichten Interview der "Süddeutschen Zeitung" und der französischen Tageszeitung "Le Monde" auf eine entsprechende Frage. Die Bundesregierung unterstützte das Wachstum durch maßvolles Sparen. Schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme könnten nur in Krisenzeiten eine Ausnahme darstellen. In einer Staatsschuldenkrise machten sie aber wenig Sinn.

Schäuble wies Befürchtungen zurück, auch Frankreich könnte in eine Schuldenkrise abgleiten. "Mein Vertrauen in Frankreich ist groß. Frankreich ist ein starkes Land, das seine Probleme lösen wird", sagte er. Er wünsche sich im Übrigen, dass beide Länder bei der Harmonisierung ihrer Steuersysteme noch schneller vorankämen. Was Europa angehe, so würde er begrüßen, wenn es "ein wenig schneller" zu einer Währungs-, Haushalts- und Steuerunion kommt als vom früheren französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d'Estaing gefordert worden war, der einmal dafür das Jahr 2030 genannt hatte.

Schäuble äußerte sich im Vorfeld der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages, der die deutsch-französische Freundschaft nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges begründete.