15. April 2010 / 13:46 / in 7 Jahren

Keine Einigung auf UN-Sanktionen gegen Iran in Sicht

New York (Reuters) - Im Atomstreit mit dem Iran ist eine Einigung auf UN-Sanktionen nicht in Sicht.

Auch nach den jüngsten Gesprächen von Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschlands zeichnet sich keine gemeinsame Linie ab. “Wir sind in den Stoff eingestiegen und machen Forschritte”, sagte der französische Botschafter Gerard Araud am Mittwoch (Ortszeit) nach dem dreistündigen Treffen in New York. Aus Diplomatenkreisen hieß es, über den Text für eine Resolution könnte noch Wochen gerungen werden.

Entsprechend ihrer bisherigen Haltung äußerten sich Vertreter aus Russland und China weniger optimistisch als Araud, sprachen aber auch von konstruktiven Gesprächen. “Wir haben nun ein besseres Verständnis für die gegenseitigen Haltungen”, sagte Chinas Botschafter Li Baodong. Von anderen Diplomaten hieß es, das Treffen hätte sich weitestgehend auf den Austausch von Positionen beschränkt. Für eine Annäherung gebe es keine Anzeichen.

Die Länder des Westens dringen auf neue UN-Sanktionen. Dazu benötigen sie aber die Unterstützung Russlands und Chinas, die UN-Sanktionen mit ihrem Veto im Sicherheitsrat verhindern können. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich nach Nuklearwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist den Vorwurf zurück. Diplomatenkreisen zufolge steht Russland Sanktionen offener gegenüber als die Volksrepublik. Der derzeit diskutierte Entwurf sieht Beschränkungen für iranische Banken, ein Waffenembargo und ein Verbot von Investitionen in den Energiesektor des Landes vor.

RUSSLAND: IRANISCHER REAKTOR WIRD IM AUGUST HOCHGEFAHREN

Russland setzt ungeachtet der Verhandlungen weiter auf den umstrittenen Kernreaktor im iranischen Bushehr. Der Start des Projektes solle wie geplant im August stattfinden, hatte der Chef des russischen Atomkonzerns Rosatom, Sergej Kirijenko, erklärt. Die Anlage in Bushehr bedrohe in keiner Weise die Vereinbarungen zur Nicht-Verbreitung von Atomwaffen. Die von den USA angestrebten Sanktionen hätten mit der Anlage nichts zu tun. Es wäre das erste Atomkraftwerk in der Islamischen Republik.

Israel lehnte es erneut ab, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. “Israel hat niemals gedroht, andere Länder oder Nationen zu zerstören”, begründete Verteidigungsminister Ehud Barak die Haltung seines Landes. Unterzeichner wie der Iran hätten dagegen mit Drohungen gegen Israel den Vertrag systematisch gebrochen. Zum Abschluss des Atomgipfels in Washington hatte US-Präsident Barack Obama betont, die USA würden alle Staaten auffordern, dem Vertrag beizutreten. Er lehnte es jedoch ab, sich zu Israels Programm in diesem Zusammenhang zu äußern. Israel hat offiziell nie den Besitz von Atomwaffen bestätigt. Das Land hat jedoch nach Schätzungen von Experten Plutonium für bis zu 200 Sprengsätze entwickelt.

Unsere WerteDie Thomson Reuters Trust Principles
0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below