Ausland | Mittwoch, 14. November 2012, 09:23 Uhr

Japans Regierungschef peilt Neuwahlen im Dezember an

Tokio Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda will das Parlament am 16. November auflösen, um Neuwahlen im Dezember zu ermöglichen.

Bedingung sei jedoch, dass die Opposition ihre Zustimmung zu den Reformen des Wahlsystems zusage, sagte Noda am Mittwoch im Parlament. Die Legislaturperiode des Unterhauses endet zwar erst im August 2013. Aber Noda steht bei der Opposition im Wort, nachdem er im Sommer "baldige" Neuwahlen versprochen hatte. Er tat dies, um die Opposition, die im Oberhaus die Mehrheit hat, für eine Anhebung der Mehrwertsteuer zu gewinnen.

Die Siegchancen von Nodas Demokratischer Partei sind den aktuellen Umfragewerten zufolge nur sehr gering. Daher sind viele Parteimitglieder dafür, den Termin für Neuwahlen so weit wie möglich hinauszuschieben. Der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zufolge nannte Noda im Gespräch mit dem Generalsekretär seiner Partei, Azuma Koshiishi, den 16. Dezember als beabsichtigten Wahltermin. Doch Koshiishi habe sich gegen den Termin gesträubt, hieß es unter Berufung auf einen Parteivertreter.

Nach der Ankündigung Nodas gab der Kurs der japanischen Währung deutich nach. Der Dollar legte zum Yen um 0,5 Prozent zu.

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