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Inland | Mittwoch, 16. Januar 2013, 17:42 Uhr

Deutschland steuert zwei Flugzeuge zu Mali-Einsatz bei

Berlin Deutschland stellt für den Militäreinsatz einer afrikanischen Eingreiftruppe in Mali kurzfristig zwei Transportflugzeuge bereit und schließt auch weitere Militärhilfe nicht aus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas, Alassane Ouattara, warnten davor, dass ohne ein schnelles Zurückdrängen der islamistischen Rebellen der Konflikt in Nachbarländer und auch auf Europa übergreifen könne. Frankreich verstärkte am Mittwoch massiv seinen Militäreinsatz in dem afrikanischen Land und rückte erstmals mit einem größeren Truppenverband nach Norden vor, der unter Kontrolle der islamistischen Rebellen ist.

Merkel betonte, Deutschland werde der Ecowas zunächst zwei Transportmaschinen des Typs "Transall" zur Verfügung stellen, um afrikanische Soldaten in die malische Hauptstadt Bamako zu fliegen. "Wenn sich die Lage ändert, dann werden wir uns selbstverständlich nicht scheuen, ein Bundestagsmandat zu beantragen", fügte sie nach einem Treffen mit dem Präsidenten der Elfenbeinküste auf die Frage hinzu, ob die Bundeswehr-Flugzeuge die Soldaten auch innerhalb Malis nach Norden fliegen könnten. Dazu müsse man abwarten, welche weiteren Anforderungen gestellt würden, betonte Merkel.

Ouattara betonte, dass die Ecowas-Staaten am Freitag über Umfang und Start des Militäreinsatzes beraten würden und dann die Soldaten möglichst schnell nach Mali verlegen wollten. "Bamako ist natürlich nur eine Etappe", sagte er. Jede weitere Hilfe sei willkommen, gerade die Deutschlands. Ausdrücklich dankte er Frankreich für sein schnelles Eingreifen. Er hoffe, dass alle Europäer die Aktion unterstützten. "Wir Afrikaner tun es."

LOGISTISCHE UND HUMANITÄRE HILFE

Zuvor hatte schon Verteidigungsminister Thomas de Maiziere betont, dass ein Bundestagsmandat für die Flüge nach Bamako nicht erforderlich sei. Sobald die ebenfalls erwogene Ausbildung malischer Soldaten beginne, werde der Bundestag aber um Zustimmung gebeten, sagte Merkel. Beide wiesen den Vorwurf zurück, Deutschland tue nicht genug. "Wir sollten mehr darüber reden, was wir tun und nicht darüber reden, was wir nicht tun", sagte der Verteidigungsminister. Frankreich habe anders als die Ecowas Transporthilfe der Briten erhalten.

Außenminister Guido Westerwelle kündigte zudem humanitäre Hilfe für die Bevölkerung an. Die Bundesregierung werde dazu eine Million Euro zur Verfügung stellen, die insbesondere der Versorgung von Flüchtlingen dienen solle. Zudem sei auch medizinische Hilfe für Soldaten möglich, sagten beide Minister.

FRANKREICH VERSTÄRKT VORMARSCH

Die französischen Truppen starteten am Mittwoch ihre erste Bodenoffensive gegen die islamistischen Rebellen. Französische Soldaten und Einheiten der malischen Armee hätten zuvor die Aufständischen in der Stadt Diabaly eingekesselt, hieß es in Militärkreisen. "Die malische Armee sichert gleichzeitig das Grenzgebiet zu Mauretanien." Die Stadt Niono liegt etwa 300 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt.

Frankreichs Armeechef Edouard Guillaud sagte dem Sender Europe 1, seine Truppen seien bereit, die islamistischen Kämpfer aus ganz Mali zu vertreiben. "In den nächsten Stunden - ich kann ihnen nicht sagen, ob in einer oder 72 - werden wir sie direkt angreifen", sagte er. Augenzeugen in Mali berichteten zudem, französische Kampfflugzeuge hätten den sechsten Tag in Folge Angriffe geflogen. Frankreich hatte vergangene Woche in die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und den Al-Kaida nahestehenden Aufständischen eingegriffen.

Frankreichs Präsident Francois Hollande sprach von einer schwierigen Intervention. Die französischen Truppen würden bis zur Zerschlagung der islamistischen Rebellen bleiben. Er hoffe, dass Mali "in den kommenden Tagen oder Wochen" wieder der dortigen Regierung übergeben werden könne. Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian äußerte sich skeptischer über die Kämpfe. "Sie werden lange dauern, denke ich", sagte Le Drian dem Hörfunksender RTL.

WARNUNG VOR ESKALATION

Merkel warnte davor, dass die Lage in Mali schnell eine Bedrohung für Europa werden könne. "Ich glaube, dass wir hier unter einem sehr hohen Zeitdruck stehen", sagte sie. Auch Ouattara betonte, es sei sehr wichtig, schnell den Marsch der Terroristen nach Süden aufzuhalten. Ansonsten sei zu befürchten, dass sich der Konflikt in den südlichen Nachbarstaaten Malis weiter ausbreite.

Als Warnsignal wurde gewertet, dass in Algerien eine islamistische Miliz am Mittwoch eine Gruppe Ausländer verschleppte. Bei der Geiselnahme der mindestens neun Arbeiter auf einem Erdgasfeld im Süden des nordafrikanischen Landes sei ein Franzose getötet worden, verlautete aus lokalen Behördenkreisen. Der mauretanischen Nachrichtenagentur Ani zufolge bekannte sich eine Al-Kaida-nahe Gruppe zu dem Übergriff.

Der Konflikt in Mali war eskaliert, als aus den benachbarten Ländern Libyen und Algerien bewaffnete Kämpfer eingesickert waren und den Norden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Nun fürchten Sicherheitsexperten, dass die Kämpfer bei einem Zurückdrängen in benachbarte Staaten flüchten könnten.

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