Obama kündigt Blaupause für die Zukunft der USA an

Mittwoch, 25. Februar 2009, 19:33 Uhr
 

Washington (Reuters) - In der wichtigsten Rede seiner jungen Amtszeit hat Barack Obama dem amerikanischen Volk einen Weg aus der Krise hin zu neuer Größe vorgezeichnet.

Er werde eine "Vision für Amerika, eine Blaupause für die Zukunft" liefern, versprach der US-Präsident vor dem Kongress. Nach Jahren der kurzsichtigen Profitgier und verpassten Gelegenheiten sei der Tag der Abrechnung gekommen. Tiefgreifende Änderungen sollten dem Land zu nie gekannter Stärke verhelfen.

Die US-Börse zeigte sich am Mittwoch von der Rede unbeeindruckt. Händler sprachen von Gewinnmitnahmen, nachdem Obama nichts grundsätzlich neues gesagt habe.

Die Krise sei nicht über Nacht entstanden, erklärte Obama am Dienstagabend. Seit langem sei bekannt, dass neue Energiequellen gesucht werden müssten. Trotzdem werde mehr Öl importiert als jemals zuvor. Die Kosten für das Gesundheitswesen fräßen immer mehr vom Gehalt auf. Reformen seien aber ausgeblieben. Die Menschen hätten sich Häuser gekauft, in dem Wissen, dass sie dafür eigentlich nicht das Geld hätten. Schwierige Entscheidungen seien auf einen späteren Tag verschoben worden. "Nun ist dieser Tag der Abrechnung gekommen", sagte Obama. "Und jetzt ist es an der Zeit, über unsere Zukunft selbst zu bestimmen."

Am Donnerstag will Obama in seinem Haushaltsentwurf die ersten Schritte zum Umbau des Landes aufzeigen. Jedes Jahr sollten dabei 15 Milliarden Dollar für alternative Energien ausgegeben werden. "Wir haben die Solartechnologie erfunden, aber wir sind bei der Fertigung hinter Länder wie Deutschland und Japan zurückgefallen." Es sei an der Zeit, dass Amerika wieder die Führung übernehme. Ins Visier nahm Obama außerdem das Gesundheitssystem. Eine effizientere Versorgung werde dazu beitragen, die Wirtschaft anzukurbeln und das Haushaltdefizit zu verringern. Die USA geben pro Kopf mehr für die Gesundheit aus als jedes andere Land.

Allgemein könnten in den kommenden zehn Jahren zwei Billionen Dollar im Haushalt eingespart werden, sagte Obama. Als Beispiel kündigte er die Kürzung von Subventionen für die Landwirtschaft an. Auch der Militärhaushalt werde überarbeit, sagte Obama. Eine größere Rolle spielte in der Rede auch das Bildungswesen. Bis 2020 sollten die USA wieder den höchsten Anteil von Hochschulabsolventen vorweisen.

Politische Themen spielten in der Rede nur eine Nebenrolle. Der Irak-Krieg, vor wenigen Monaten noch die beherrschende Kontroverse in der US-Politik, wurde in gerade einmal einem einzigen Satz direkt angesprochen: Obama kündigte für die nahe Zukunft einen Plan an, um den Einsatz "verantwortungsvoll" zu Ende zu bringen. Er bekräftigte sein Versprechen, dass die USA nicht folterten. Der Streit um das iranische Atomprogramm fand nur indirekt den Weg in die Rede. Obama sagte, die US-Regierung dürfe "den Verhandlungstisch nicht meiden".

Obamas Rivale im Wahlkampf, der republikanische Senator John McCain, lobte den Auftritt des Präsidenten. "Was er heute Nacht gesagt hat, sollte den Amerikanern etwas Stärke geben und ihnen Mut machen", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. Die Bundesregierung begrüßte die Rede. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte, die Bundesregierung sehe sich in zentralen Fragen der Finanz- und Außenpolitik auf einer Linie mit dem Präsidenten

 
<p>U.S. President Barack Obama smiles during his address before a joint session of Congress in Washington, February 24, 2009. Vice President Joe Biden (L) and Speaker of the House Nancy Pelosi applaud in the background. REUTERS/Pablo Martinez Monsivais</p>