Kreise: Kabinett beschließt Aufstockung der Abwrackprämie

Mittwoch, 8. April 2009, 09:50 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett hat nach Angaben aus Regierungskreisen erwartungsgemäß die massive Aufstockung der Abwrackprämie für Alt-Autos beschlossen.

Die Ministerrunde folgte damit am Mittwoch einer Verabredung der Regierungsspitzen unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel vom Vorabend. Danach soll der Fördertopf für die Prämie auf maximal fünf Milliarden von derzeit 1,5 Milliarden Euro erhöht werden. Die Prämie von 2500 Euro je Alt-Fahrzeug soll längstens bis zum 31. Dezember 2009 gezahlt werden. Von der Aufstockung können rechnerisch rund zwei Millionen Autobesitzer entgegen bislang 600.000 profitieren. Inzwischen haben bereits mehr als 1,2 Millionen Autobesitzer die Subvention beantragt.

Zur Finanzierung des Koalitionsbeschlusses soll der entsprechende Posten im Investitions- und Tilgungsfonds erhöht werden. Auch die dafür notwendige Gesetzesänderung beschloss das Kabinett. Einen Nachtragshaushalt werde es nicht geben, hieß es in den Regierungskreisen.