Finanzministerium warnt vor Konjunkturrisiken

Donnerstag, 20. August 2009, 08:40 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Nach dem überraschenden Ende der Rezession in Deutschland warnt das Finanzministerium vor Risiken.

Es sei unsicher, ob sich die konjunkturelle Stabilisierung als nachhaltig erweisen werde, teilte das Ministerium am Donnerstag in seinem Monatsbericht mit. "Das niedrige Niveau der meisten Konjunkturindikatoren deutet weiter darauf hin, dass die gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten auch bei fortgesetzter konjunktureller Erholung bis auf weiteres unterausgelastet bleiben." Das stelle eine Gefahr für den Arbeitsmarkt dar, die entscheidend für die Entwicklung des privaten Konsums sein dürfte. Die Stabilisierung der Industrie dürfte sich dagegen fortgesetzt haben.

Im Frühjahr war die Wirtschaft um Deutschland um 0,3 Prozent gewachsen und hat sich damit aus der schwersten Rezession seit Jahrzehnten befreit. Wie tief der Einbruch war, zeigt der Vergleich mit dem Vorjahr: Binnen Jahresfrist sank die Wirtschaftsleistung um 7,1 Prozent.

Angesichts der Schärfe des Einbruchs sei die Lage am Arbeitsmarkt bisher relativ stabil, teilte das Ministerium weiter mit. Das könne Ausdruck einer veränderten Personalpolitik der Unternehmen sein, die ihre Fachkräfte so lange wie möglich halten wollten. Die Kurzarbeit könne einen krisenbedingten Arbeitsplatzabbau aber allenfalls verschieben, nicht jedoch vollständig verhindern. Im Falle einer fortgesetzten konjunkturellen Erholung könne sie aber ihre Brückenfunktion in einigen Bereichen der Wirtschaft erfüllen.

Die Krise belastet die Steuereinnahmen zunehmend. Im Juli hätten Bund und Länder 6,6 Prozent weniger Steuern eingenommen, hieß es weiter. In den ersten sieben Monaten des Jahres belaufe sich das Minus auf 5,2 Prozent. In der Steuerschätzung von Mai wird für das gesamte Jahr ein Einnahmerückgang von 5,8 Prozent vorhergesagt. Die Bundesregierung erwartet für das kommende Jahr ein Staatsdefizit von sechs Prozent, nach vier Prozent in diesem Jahr. Die EU setzt in normalen Zeiten eine Obergrenze bei drei Prozent der Wirtschaftsleistung.