EZB will bei Inflationsgefahr aus Krisenmodus aussteigen

Frankfurt (Reuters) - Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die massive Unterstützung des Finanzsystems mit billigem Geld und rekordniedrigen Zinsen erst dann wieder zurückfahren, wenn Inflationsgefahr droht.

Noch sei der richtige Zeitpunkt für einen Ausstieg aus der Krisenpolitik nicht gekommen, bekräftigten am Freitag mehrere Top-Notenbanker. Man werde aber gegensteuern, sollte der Preisdruck durch die Aufschwungkräfte zu stark werden.

Am Donnerstag hatte die EZB Euro den Leitzins bei einem Prozent belassen. Er liegt seit Mai auf diesem Rekordtief. Notenbankchef Jean-Claude Trichet sagte am Freitag auf einer Konferenz in Frankfurt, die EZB könne jederzeit flexible reagieren, falls die Inflation anziehe und die Verspannungen an den Finanzmärkten anhielten. "Unser Regelwerk erlaubt es, die kurzfristigen Zinsen zu ändern, auch wenn wir unsere unkonventionellen Maßnahmen weiter laufen lassen, falls dies nötig ist", sagte Trichet. "Diese Möglichkeit hat wichtige Konsequenzen: sie bedeutet, dass der EZB-Rat Zinsmaßnahmen mit der Rücknahme der Liquiditätsmaßnahmen kombinieren kann. Es gibt keine festgelegte Abfolge von Änderungen des Leitzinses und der Rücknahme der anderen Maßnahmen."

Bundesbank-Chef Axel Weber erklärte am Freitag in Berlin, die Krise sei noch keineswegs vorbei. "Die globale Rezession läuft aus, doch es bleiben gewaltige Unsicherheiten", warnte er. "Wahrscheinlich stehen uns noch weitere Prüfungen bevor." Auch EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark warnte vor allzu voreiligem Optimismus, die Risiken seien weiterhin enorm hoch. Trichet erwartet deshalb auch lediglich eine "holprige" Rückkehr zur Normalität.

Dennoch sei es notwendig, bereits jetzt einen klaren Plan für eine Rückführung der Krisenmaßnahmen zu entwickeln. "Noch ist nicht die Zeit gekommen, aber ich möchte es ganz klar machen, dass wir eine Ausstiegsstrategie haben und dass wir diese auch umsetzen werden, wenn der richtige Zeitpunkt gekommen ist", sagte Trichet. Viele von der EZB ergriffenen Maßnahmen, etwa bei der freigiebigen Versorgung des Bankensystems mit billigem Geld würden weitgehend ohne Zutun der EZB einfach auslaufen, wenn sie nicht verlängert würden.

Der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, warnte in Berlin davor, die Unterstützung für die Wirtschaft seitens Politik und Notenbanken zu früh zu beenden. "Angesichts der hohen und dauerhaften Kosten der Arbeitslosigkeit sollten die Verantwortlichen auf Nummer sichergehen und nicht die Erholung gefährden."

Die EZB hat im Kampf gegen die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten ihren Leitzins auf rekordniedrige ein Prozent gesenkt und unterstützt das Finanzsystem mit milliardenschweren Liquiditätsspritzen. Damit diese Politik des billigen Geldes keinen massiven Anstieg der Teuerung nach sich zieht, muss die Notenbank die Maßnahmen in den kommenden Monaten und Jahren wieder auf Normalmaß stutzen und auch den Leitzins wieder erhöhen.

Analysten erwarten aber, dass die Notenbank noch bis weit ins kommende Jahr hinein ihre derzeitigen Kurs nicht ändert. Von Reuters befragte Ökonomen rechnen frühestens im dritten Quartal 2010 mit einer ersten Zinserhöhung. Auch andere wichtige Notenbanken wie die Federal Reserve in den USA oder die Bank von England dürften noch eine ganze Weile nicht an der Zinsschraube drehen. Sie haben in den vergangenen beiden Jahren deutlich mehr unkonventionelle Schritte unternommen als die EZB.

- von Andreas Framke und Reinhard Becker -