Schäuble: Nehmen 2010 60 Milliarden Euro Schulden auf

Mittwoch, 7. Juli 2010, 08:11 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Deutschland nimmt dank der besseren Situation auf dem Arbeitsmarkt und des höheren Wirtschaftswachstums in diesem Jahr weniger Schulden auf als erwartet.

Es würden trotzdem "vermutlich noch über 60 Milliarden Euro neue Schulden im Bundeshaushalt" gemacht, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in einem am späten Dienstagabend im Internet veröffentlichten Video-Podcast. "Wir hatten befürchtet, es könnten 80 Milliarden neue, zusätzliche Schulden im Bundeshaushalt dieses Jahr sein." Es sei erfreulich, dass dies nicht eintreffe. Schäuble betonte, dass trotz der besseren Entwicklung an der Zurückführung der Neuverschuldung festgehalten werden müsse.

Zuletzt hatte der CDU-Politiker eingeräumt, dass er in diesem Jahr mit 65 Milliarden Euro an neuen Krediten auskommt. In Zeitungsberichten war bereits von 60 Milliarden Euro die Rede gewesen. Als der Emissionskalender im Dezember 2009 aufgelegt wurde, war noch von einer Neuverschuldung von 86 Milliarden Euro ausgegangen worden.

Die Bundesregierung will am Mittwoch ihren Haushaltsentwurf für 2011 verabschieden. Mit dem Bundeshaushalt 2011 beginnt auch die neue Schuldenbremse im Grundgesetz zu wirken. Sie schreibt vor, dass der Bund sein strukturelles Haushaltsdefizit bis 2016 auf 0,35 Prozent der jährlichen deutschen Wirtschaftsleistung verringern muss. Das entspricht rund neun Milliarden Euro im Jahr.

 
<p>Finanzinister Wolfgang Schäuble während einer Pressekonferenz in Berlin am 21. Juni 2010. REUTERS/Thomas Peter</p>